Bericht: Angela Merkel als Delegierte für CDU-Parteitag nominiert

The National Times - Bericht: Angela Merkel als Delegierte für CDU-Parteitag nominiert

POLITIK 18.08.2022

Bericht: Angela Merkel als Delegierte für CDU-Parteitag nominiert / Foto: © AFP/Archiv

Die frühere Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel ist einem Medienbericht zufolge für den CDU-Parteitag im September in Hannover als Delegierte nominiert. Merkel gehöre zu den 14 Vertreterinnen und Vertretern, die der CDU-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern entsenden wolle, berichtet die "Rheinische Post" vom Donnerstag.

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Ob Merkel auch teilnehmen werde, sei noch offen, sagte der Generalsekretär der Landes-CDU, Daniel Peters, der Zeitung. Zwar seien auf dem letzten Landesparteitag neue Vertreter gewählt worden; die würden aber erst ab dem kommenden Jahr zum Zuge kommen, so dass der alte Delegiertenschlüssel gelte. "Frau Merkel ist damit offiziell Delegierte", sagte Peters.

Der Generalsekretär betonte, er hoffe auf eine Teilnahme der Altkanzlerin. "Frau Merkel ist als unsere ehemalige Bundeskanzlerin immer eine willkommene Persönlichkeit", sagte Peters. "Sie hat auch in Mecklenburg-Vorpommern sehr stark gewirkt. Natürlich würden wir uns freuen, wenn sie den Bundesparteitag beehren würde."

Merkel gehört dem Landesverband Mecklenburg-Vorpommern an. Sie hatte dort seit 1990 acht Mal ihren Wahlkreis Vorpommern-Rügen - Vorpommern-Greifswald I gewonnen.

S.Mitchell--TNT

Syriens Übergangspräsident bekräftigt vor der UNO Anspruch auf den Golan

Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa hat vor der UNO in New York den Anspruch seines Landes auf die größtenteils von Israel besetzten Golanhöhen bekräftigt. "Jeder Versuch, der unsere Souveränität und das Völkerrecht verletzt, wird gestoppt", sagte al-Scharaa am Mittwoch bei der UN-Generaldebatte in New York. "Der Golan bleibt syrisches Territorium."

Erstmals wieder hochrangiges Treffen von Vertretern Polens und Belarus' bei UN-Vollversammlung

Nach zehn Jahren diplomatischer Eiszeit hat es während der UN-Vollversammlung in New York erstmals wieder eine hochrangige Begegnung von Vertretern Polens und Belarus' gegeben. Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski sagte dem polnischen Sender TVP am Mittwoch, das Treffen mit seinem Kollegen Maxim Ryschenkow habe auf dem "neutralen Territorium" der Vereinten Nationen stattgefunden. Er deutete eine mögliche Verbesserung in den Beziehungen der Nachbarländer an.

Linnemann will an privater Krankenversicherung festhalten

Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) will am dualen Krankenkassen-System in Deutschland festhalten. Dieses sorge "für Innovationsoffenheit und für Qualitätssicherung", sagte Linnemann am Mittwoch im Bundestag. Der Vorschlag, die private Krankenversicherung abzuschaffen, sei hingegen "verfassungsrechtlich nicht nur schwierig, sondern meines Erachtens auch abzulehnen". Linnemann fügte hinzu: "Ich glaube, dass die Strukturprobleme, die wir im Moment in der gesetzlichen Krankenkasse haben, mit dem Vorschlag nicht gelöst werden."

Krisendiplomatie zur Ukraine in New York - Rede Selenskyjs bei UN-Generaldebatte

Am Rande der UN-Generaldebatte in New York wird am Mittwoch die Krisendiplomatie zur Ukraine fortgesetzt. Unter anderem stand ein Treffen zwischen dem US-Außenminister Marco Rubio und dessen russischem Kollegen Sergej Lawrow an, bei dem über Auswege aus der Gewaltspirale beraten werden sollte. Bei der UN-Generaldebatte war die Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auf dem Programm. Aus der Ukraine wurden neue Angriffe auf Energieinfrastruktur mit mindestens zwei Toten gemeldet.