The National Times - Kreml-Chef Putin in China eingetroffen

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Kreml-Chef Putin in China eingetroffen

POLITIK 19.05.2026

Kreml-Chef Putin in China eingetroffen / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Wenige Tage nach dem Besuch von US-Präsident Donald Trump ist der russische Staatschef Wladimir Putin am Dienstag zu seinem China-Besuch in Peking eingetroffen. Putin landete um kurz nach 23.00 Uhr Ortszeit auf dem Flughafen der Hauptstadt, wo er von Beamten begrüßt wurde. Im Verlauf der Visite will er mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping zusammentreffen.

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Kurz vor seiner Ankunft hatte Putin in einer Videobotschaft an die Chinesen die "enge strategische Partnerschaft" zwischen beiden Ländern gepriesen - diese spiele "weltweit eine bedeutende, stabilisierende Rolle". Bei dem zweitägigen Besuch will sich Putin nach Angaben des Kreml über "wichtige internationale und regionale Fragen" austauschen. Ein Thema dürfte auch der geplante Bau der Pipeline "Power of Siberia 2" von Russland über die Mongolei nach China sein.

Der russische Präsident besucht die Volksrepublik kurz nach Trump, der am Donnerstag und Freitag vergangener Woche mit Xi in Peking zusammengekommen war. Der Kreml hatte Putins Reise erst am Samstag bekanntgegeben - kurz nach Trumps Abreise aus Peking. Der US-Präsident war vergangene Woche feierlich in Peking empfangen worden, zahlreiche Handelskonflikte und geopolitische Spannungen zwischen den USA und China blieben jedoch ungelöst.

L.Graham--TNT

Trump erteilt CNN und anderen US-Medien Hausverbot

Neue Eskalationsstufe in seinem Kampf gegen die Medien: US-Präsident Donald Trump hat den beiden Fernsehsendern CNN und MS NOW - ehemals MSNBC - sowie der Plattform Politico den Zutritt zum Weißen Haus untersagt. Auf seiner Onlineplattform Truth Social erklärte Trump am Freitag, das Hausverbot trete umgehend in Kraft. "Andere Medien, die Falschinformationen verbreiten, werden folgen", fügte er hinzu. CNN sprach von einem "rechtswidrigen Angriff" auf die Pressefreiheit.

Einigung auf Tankrabatt von 17 Cent je Liter bis Jahresende und Spritpreisdeckel

Erneut ein Tankrabatt von 17 Cent bis Jahresende und das Versprechen eines Spritpreisdeckels sowie möglicher weiterer Entlastungen für Haushalte und Unternehmen im kommenden Jahr. Bund und Länder haben sich wegen der hohen Preise an den Zapfsäulen am Freitag auf ein milliardenschweres Entlastungspaket geeinigt - kurz vor den wichtigen Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin am Sonntag.

Tankrabatt bis Jahresende von erneut 17 Cent pro Liter

Bund und Länder haben sich wegen der hohen Preise an den Zapfsäulen auf einen neuen Tankrabatt geeinigt. Wie die Bundesregierung am Freitagabend mitteilte, soll der Tankrabatt von Oktober bis Jahresende 17 Cent pro Liter betragen. Bund und Länder teilen sich dabei die Kosten für die Entlastung von insgesamt 2,5 Milliarden Euro. Spätestens zum 1. Januar soll dann ein Spritpreisdeckel nach dem Vorbild Luxemburgs und Belgiens eingeführt werden.

Konflikt um Verfassungsgericht: Rechte Opposition demonstriert in Warschau

In der polnischen Hauptstadt Warschau sind mehr als tausend Anhänger des rechten Lagers auf die Straße gegangen, um die von der früheren nationalkonservativen Regierung eingeleitete Umgestaltung des Verfassungsgerichts zu verteidigen. Die Demonstranten schwenkten am Freitag polnische Flaggen und sangen patriotische Lieder vor dem Gerichtsgebäude, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachtete.

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