The National Times - Iranischer Außenminister zu neuen Atomgesprächen mit den USA in Genf

Iranischer Außenminister zu neuen Atomgesprächen mit den USA in Genf


Iranischer Außenminister zu neuen Atomgesprächen mit den USA in Genf
Iranischer Außenminister zu neuen Atomgesprächen mit den USA in Genf / Foto: © AFP

Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi ist nach Angaben iranischer Staatsmedien zu einer zweiten Runde von Atomgesprächen mit den USA in Genf eingetroffen. Araghtschi führe eine Delegation aus Diplomaten und Experten an, berichtete das iranische Staatsfernsehen Irib am Montag im Onlinedienst Telegram. Die Gespräche werden Teheran zufolge "indirekt" geführt werden, wie bereits in der vorherigen Runde im Oman. Sie sollen iranischen Angaben zufolge am Dienstag stattfinden.

Textgröße ändern:

Während seines Aufenthalts in Genf wird Araghtschi voraussichtlich Gespräche mit seinen Ministerkollegen aus der Schweiz und dem Vermittlerland Oman führen, aber auch mit dem Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, wie das iranische Außenministerium mitteilte.

Araghtschi erklärte im Onlinedienst X, er werde Grossi zu "intensiven technischen Gesprächen" treffen. Er sei mit "realen Ideen für eine faire und gerechte" Einigung in die Schweiz gekommen. "Was nicht zur Debatte steht: Unterwerfung vor Drohungen."

Die US-Delegation wird nach Angaben des Weißen Hauses vom US-Sondergesandten Steve Witkoff und Präsident Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner angeführt.

Witkoff und Kushner werden nach den Atomgesprächen mit Teheran voraussichtlich in Genf bleiben und an von den USA vermittelten Gesprächen zwischen Russland und der Ukraine teilnehmen.

Washington und Teheran hatten ihre indirekten Gespräche am 6. Februar wieder aufgenommen. US-Präsident Trump droht Teheran mit einem Militäreinsatz, sollte es nicht zu einer Einigung im Atomstreit kommen. Der US-Präsident entsandte einen zweiten Flugzeugträger in die Region, um den militärischen Druck noch zu erhöhen. Er bezeichnete zudem einen Machtwechsel in Teheran als bestmögliche Lösung.

Die derzeitigen Gespräche sind die ersten seit dem zwölftägigen Krieg zwischen Israel und dem Iran im Juni vergangenen Jahres. Die USA hatten an der Seite Israels eingegriffen und mehrere Atomanlagen im Iran bombardiert.

Während Teheran jedoch ausschließlich über sein Atomprogramm und die Aussetzung von Sanktionen verhandeln will, pochen die USA und Israel auch auf Verhandlungen über das iranische Raketenprogramm sowie Teherans Unterstützung für Milizen in Nahost, darunter die Hisbollah im Libanon und die islamistische Hamas im Gazastreifen.

Der iranische Vize-Außenminister Madschid Tacht-Rawantschi hatte in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit der britischen BBC gesagt, sein Land sei zu Kompromissen für ein Abkommen bereit, wenn die USA die für die iranische Wirtschaft schädlichen Sanktionen aufheben würden. Dabei verwies er auf das Angebot Teherans, sein hochangereichertes Uran zu strecken, um den Anreicherungsgrad zu senken.

Wenn die USA "aufrichtig sind, bin ich sicher, dass wir auf dem Weg zu einer Einigung sind", sagte er. Eine vollständige Einstellung der Urananreicherung - wie von Washington gefordert - stehe aber für Teheran "nicht mehr auf der Tagesordnung".

Von der BBC dazu befragt, ob Teheran bereit sei, seine Bestände von mehr als 400 Kilogramm hochangereichertem Uran außer Landes zu bringen, schloss der Vize-Außenminister einen Kompromiss nicht aus. Mehrere Länder, darunter Russland, haben Teheran angeboten, diese Bestände zu übernehmen, was der Iran bisher abgelehnt hat.

G.Morris--TNT

Empfohlen

Linke fordert Anstieg des Arbeitgeberanteils bei der Rente auf 60 Prozent

Die Linke will die Arbeitgeber bei der Finanzierung der Rente stärker zur Kasse bitten. Die Partei wolle erreichen, "dass der Arbeitgeber einen höheren Anteil zahlt, bis zu 60 Prozent", sagte Linken-Chefin Ines Schwerdtner am Montag im ZDF. Sie kritisierte, dass der Arbeitnehmeranteil bei der Rente aktuell "viel, viel größer" sei als jener des Arbeitgebers.

Klingbeil will bis 2027 kleine und mittlere Einkommen bei Steuer entlasten

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) bereitet steuerliche Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen vor. Die Entlastung solle "zur Mitte der Legislaturperiode" greifen, sagte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Konkrete Pläne seien in Arbeit: "Das Bundesfinanzministerium arbeitet an einer Reform der Einkommensteuer, die dieses Jahr vorgelegt werden soll", sagte der Sprecher. "Die Ausgestaltung bleibt den weiteren Beratungen vorbehalten."

Mutter von Nawalny fordert "Gerechtigkeit" für ihren "ermordeten" Sohn

Die Mutter des verstorbenen russischen Oppositionsführers Alexej Nawalny hat "Gerechtigkeit" für ihren Sohn gefordert, nachdem eine Analyse mehrerer europäischer Länder ergeben hat, dass Nawalny vergiftet wurde. "Das bestätigt, was wir von Anfang an wussten. Wir wussten, dass unser Sohn nicht einfach im Gefängnis gestorben ist, er wurde ermordet", sagte sie am Montag, dem zweiten Jahrestag von Nawalnys Tod, in der Nähe seines Grabes in Moskau.

Wadephul: Frankreichs Anstrengungen bei Verteidigungsausgaben "unzureichend"

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat von den europäischen Nato-Partnern stärkere Anstrengungen bei den Verteidigungsausgaben gefordert und insbesondere die französischen Ausgaben als "unzureichend" kritisiert. "Wir müssen die fünf Prozent auch umsetzen", sagte Wadephul am Montag im Deutschlandfunk mit Verweis auf die Verpflichtung der Nato-Mitgliedstaaten, fünf Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben.

Textgröße ändern: