The National Times - Sicherheitskonferenz beendet - Verhältnis zu Washington und Ukraine im Fokus

Sicherheitskonferenz beendet - Verhältnis zu Washington und Ukraine im Fokus


Sicherheitskonferenz beendet - Verhältnis zu Washington und Ukraine im Fokus
Sicherheitskonferenz beendet - Verhältnis zu Washington und Ukraine im Fokus / Foto: © POOL/AFP

Mehr als tausend Gäste, hunderte Diskussionsrunden, Reden und bilaterale Treffen: Die dreitägige Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) ist am Sonntagmittag zu Ende gegangen. MSC-Leiter Wolfgang Ischinger sagte in seiner Abschlussrede, bei dem Treffen sei ein "größerer Geist der europäischen Entschlossenheit" zu spüren gewesen, die gemeinsamen Werte zu verteidigen.

Textgröße ändern:

Die 62. Auflage des Treffens wurde dominiert von der Krise in den transatlantischen Beziehungen. Es seien Zweifel zu beobachten gewesen, ob die westlichen Länder "noch dieselben Werte teilen", sagte Ischinger. "Ob wir noch nach denselben Regeln spielen. Ob wir tatsächlich noch im selben Team sind."

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte in seiner Eröffnungsrede am Freitag "eine Kluft" im Verhältnis zwischen den USA und Europa beklagt und zugleich zu einer Erneuerung des transatlantischen Verhältnisses aufgerufen. US-Außenminister Marco Rubio gab ein Bekenntnis zur Partnerschaft zwischen den USA und Europa ab, verbunden mit dem Aufruf, dem Kurs von US-Präsident Donald Trump zu folgen.

Ein weiterer Schwerpunkt der Konferenz war auch in diesem Jahr der Ukraine-Krieg. Zahlreiche europäische Staaten berieten mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über die weitere Unterstützung Kiews. Für ihren anhaltenden Widerstand gegen die russischen Invasionstruppen wurden die Ukrainer mit dem Ewald-von-Kleist-Preis der MSC geehrt. Selenskyj nahm den Preis am Samstagabend stellvertretend für die ukrainische Bevölkerung entgegen.

Es sei mehr Druck auf Russland nötig, um den Krieg zu beenden, sagte Ischinger. Die Ukraine brauche zudem weitere Unterstützung etwa bei der Luftabwehr. "Die Frage, wie dieser Krieg enden wird, ist tatsächlich eine existenzielle Frage für Europa." Er hoffe, dass "dies nicht nur von uns allen hier in Europa verstanden wird, sondern auch von unseren amerikanischen Freunden in Washington."

Bei der MSC berieten hunderte Spitzenpolitiker, Militärs sowie Vertreter aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft über die weltweiten Krise. Nach Angaben der Veranstalter reisten dieses Jahr mehr als tausend Teilnehmer an, unter ihnen mehr als 60 Staats- und Regierungschefs sowie dutzende Außen- und Verteidigungsminister.

Parallel zur Sicherheitskonferenz fand am Samstag eine Großkundgebung gegen die Führung des Iran statt, an der rund 250.000 Menschen teilnahmen.

D.S.Robertson--TNT

Empfohlen

Kallas dringt auf Aufrechterhalten von EU-Sanktionen gegen Russland

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat die EU-Mitgliedstaaten zu einem Aufrechterhalten ihrer Sanktionen gegen Russland aufgefordert. "Wir brauchen diese Stabilität, dass die Sanktionen für längere Zeit bestehen bleiben", sagte Kallas am Montagabend vor Journalisten in New York. EU-Diplomaten hatten zuvor mitgeteilt, dass die EU es vorerst nicht geschafft habe, eine grundsätzliche Einigung auf die Aufhebung ihrer Sanktionen gegen zwei russische Oligarchen zu bestätigen.

Nach Trumps "Sabotage"-Vorwurf: UNO überprüft Rolltreppe und Teleprompter

Nach wütenden Äußerungen von US-Präsident Donald Trump über eine angebliche technische "Sabotage" seines Auftritts bei der UN-Generaldebatte im vergangenen Jahr wollen die Vereinten Nationen ein neuerliches Debakel verhindern: Vor Trumps Rede am Dienstag sei eine Rolltreppe im New Yorker UN-Hauptsitz "überprüft und noch einmal überprüft worden", sagte der Sprecher von UN-Generalsekretär António Guterres, Stéphane Dujarric, am Montag.

Mecklenburg-Vorpommern: CDU-Chef Peters tritt zurück - SPD kündigt Sondierungen an

Nach dem Ausscheiden der CDU aus dem Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat Spitzenkandidat Daniel Peters seinen Rücktritt vom Vorsitz der Landespartei erklärt. Er ziehe damit persönlich die Konsequenzen "aus der krachenden Niederlage", sagte der 45-Jährige am Montag nach einer Sitzung des CDU-Landesvorstands in Schwerin. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kündigte derweil Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Landesregierung mit der Linken und den Grünen an.

USA, Dänemark und Grönland unterzeichnen am Dienstag ihr Sicherheitsabkommen

Dänemark, die USA und Grönland wollen am Dienstag am Rande der UN-Generaldebatte in New York ihr angekündigtes Sicherheitsabkommen unterzeichnen. Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen werde die Vereinbarung zusammen mit US-Präsident Donald Trump und dem grönländischen Regierungschef Jens-Frederik Nielsen bei einer Zeremonie im UN-Gebäude um 10.30 Uhr (Ortszeit, 16.30 MESZ) in Kraft setzen, erklärte Frederiksens Büro am Montag.

Textgröße ändern: