The National Times - Uganda: Wahlkommission verkündet Wiederwahl von Langzeit-Präsident Museveni

Uganda: Wahlkommission verkündet Wiederwahl von Langzeit-Präsident Museveni


Uganda: Wahlkommission verkündet Wiederwahl von Langzeit-Präsident Museveni
Uganda: Wahlkommission verkündet Wiederwahl von Langzeit-Präsident Museveni / Foto: © AFP

Bei der von Gewalt und einer Internetblockade überschatteten Präsidentenwahl in Uganda ist Amtsinhaber Yoweri Museveni nach offiziellen Angaben für eine siebte Amtszeit wiedergewählt worden. Der 81-Jährige habe bei dem Urnengang am Donnerstag rund 71,7 Prozent der Stimmen erhalten, teilte die Wahlkommission am Samstag mit. Der 43-jährige Oppositionsführer Bobi Wine, der "massive Wahlfälschung" anprangert, kam demnach auf rund 24,7 Prozent.

Textgröße ändern:

Wine hatte Musevenis Regierung nach der Wahl unter anderem beschuldigt, gefälschte Stimmzettel in Wahlurnen gestopft zu haben. Afrikanische Wahlbeobachter erklärten am Samstag, sie hätten keinen solchen Wahlbetrug festgestellt. Sie kritisierten aber "Berichte über Einschüchterungen, Verhaftungen und Entführungen".

Wine wies das Wahlergebnis am Samstag als gefälscht zurück und erklärte, er sei nach einer Razzia in seinem Haus am Freitagabend untergetaucht. "Ich möchte bestätigen, dass ich ihnen entkommen konnte", schrieb der frühere Popstar, der mit bürgerlichem Namen Robert Kyagulanyi Ssentamu heißt, im Onlinedienst X. Er sei derzeit "nicht zu Hause", seine Frau und andere Familienmitglieder stünden dort aber unter Hausarrest.

Wines Partei National Unity Platform (NUP) hatte am Freitag auf X zunächst mitgeteilt, Soldaten seien mit einem Hubschrauber auf dem Grundstück des Oppositionsführers gelandet und hätten Wine "mit Gewalt an einen unbekannten Ort verschleppt" habe. Später löschte die Partei den Beitrag wieder.

Der seit 1986 regierende Museveni war schon vor der Wahl von der Opposition scharf kritisiert worden. Der 81-Jährige kontrolliert die Staats- und Sicherheitsorgane und unterdrückt die Opposition. Nach Angaben der Opposition wurden bei der Wahl mindestens zehn Menschen getötet. Zwei Tage vor dem Urnengang hatten die Behörden eine landesweite Internetsperre verhängt, die am Samstag immer noch andauerte. Am Wahltag selbst gab es massive technische Probleme, in vielen Wahllokalen startete die Abstimmung mit mehrstündiger Verspätung.

F.Lim--TNT

Empfohlen

Karlspreis geht in diesem Jahr an früheren EZB-Chef Mario Draghi

Der Karlspreis geht in diesem Jahr an den ehemaligen Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) und Ex-Ministerpräsidenten Italiens, Mario Draghi. Das Karlspreis-Direktorium würdigte den 78-Jährigen mit dem Preis für sein Lebenswerk und seine Verdienste um Europa. Zugleich verband der Vorsitzende des Gremiums, der frühere nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU), damit am Samstag auch einen Appell zur Umsetzung des "Draghi-Reports" zur Zukunft der Europäischen Union.

Karlspreis 2026 geht an früheren EZB-Chef Mario Draghi

Der Karlspreis geht in diesem Jahr an den ehemaligen Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) und Ex-Ministerpräsidenten Italiens, Mario Draghi. Der Preisträger habe "in einer dramatischen Situation den Euro gerettet", sagte der Vorsitzende des Karlspreis-Direktoriums, der frühere nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU), bei der Verkündung am Samstag in Aachen. Draghi habe zudem "Italien in einer Krisensituation stabilisiert und reformiert".

Chamenei macht Trump für Opfer im Iran verantwortlich und droht "Aufrührern"

Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei hat US-Präsident Donald Trump die Schuld für "Opfer" bei den Protesten in seinem Land gegeben und zugleich "Aufrührern" mit Vernichtung gedroht. "Wir machen den amerikanischen Präsidenten für die Opfer, die Schäden und die Anschuldigungen verantwortlich, die er gegen die iranische Nation erhoben hat", sagte Chamenei am Samstag.

Tausende Dänen protestieren in Kopenhagen gegen Trumps Grönland-Ansprüche

Tausende Dänen sind am Samstag in Kopenhagen zusammengekommen, um gegen die von US-Präsident Donald Trump erhobenen Besitzansprüche auf Grönland zu protestieren. Sie versammelten sich vor dem Rathaus der dänischen Hauptstadt und schwenkten dänische und grönländische Fahnen. Zudem skandierten sie immer wieder "Kalaallit Nunaat!" - den Namen Grönlands in der Muttersprache.

Textgröße ändern: