The National Times - Uganda: Wahlkommission verkündet Wiederwahl von Langzeit-Präsident Museveni

Uganda: Wahlkommission verkündet Wiederwahl von Langzeit-Präsident Museveni


Uganda: Wahlkommission verkündet Wiederwahl von Langzeit-Präsident Museveni
Uganda: Wahlkommission verkündet Wiederwahl von Langzeit-Präsident Museveni / Foto: © AFP

Bei der von Gewalt und einer Internetblockade überschatteten Präsidentenwahl in Uganda ist Amtsinhaber Yoweri Museveni nach offiziellen Angaben für eine siebte Amtszeit wiedergewählt worden. Der 81-Jährige habe bei dem Urnengang am Donnerstag rund 71,7 Prozent der Stimmen erhalten, teilte die Wahlkommission am Samstag mit. Der 43-jährige Oppositionsführer Bobi Wine, der "massive Wahlfälschung" anprangert, kam demnach auf rund 24,7 Prozent.

Textgröße ändern:

Wine hatte Musevenis Regierung nach der Wahl unter anderem beschuldigt, gefälschte Stimmzettel in Wahlurnen gestopft zu haben. Afrikanische Wahlbeobachter erklärten am Samstag, sie hätten keinen solchen Wahlbetrug festgestellt. Sie kritisierten aber "Berichte über Einschüchterungen, Verhaftungen und Entführungen".

Wine wies das Wahlergebnis am Samstag als gefälscht zurück und erklärte, er sei nach einer Razzia in seinem Haus am Freitagabend untergetaucht. "Ich möchte bestätigen, dass ich ihnen entkommen konnte", schrieb der frühere Popstar, der mit bürgerlichem Namen Robert Kyagulanyi Ssentamu heißt, im Onlinedienst X. Er sei derzeit "nicht zu Hause", seine Frau und andere Familienmitglieder stünden dort aber unter Hausarrest.

Wines Partei National Unity Platform (NUP) hatte am Freitag auf X zunächst mitgeteilt, Soldaten seien mit einem Hubschrauber auf dem Grundstück des Oppositionsführers gelandet und hätten Wine "mit Gewalt an einen unbekannten Ort verschleppt" habe. Später löschte die Partei den Beitrag wieder.

Der seit 1986 regierende Museveni war schon vor der Wahl von der Opposition scharf kritisiert worden. Der 81-Jährige kontrolliert die Staats- und Sicherheitsorgane und unterdrückt die Opposition. Nach Angaben der Opposition wurden bei der Wahl mindestens zehn Menschen getötet. Zwei Tage vor dem Urnengang hatten die Behörden eine landesweite Internetsperre verhängt, die am Samstag immer noch andauerte. Am Wahltag selbst gab es massive technische Probleme, in vielen Wahllokalen startete die Abstimmung mit mehrstündiger Verspätung.

F.Lim--TNT

Empfohlen

Britischer König Charles III. zu Besuch in Nordirland eingetroffen

Der britische König Charles III. und seine Frau Camilla sind am Dienstag zu einem unangekündigten Besuch in Nordirland eingetroffen. In der nordirischen Hauptstadt Belfast besuchte das königliche Paar zunächst das Thompson Dock, auf dem die "Titanic" kurz vor ihrer verhängnisvollen Jungfernfahrt 1912 fertiggestellt wurde. Anschließend wurden Charles und Camilla von einer Volksmusikgruppe empfangen und probierten selbst traditionelle Instrumente aus.

Showdown in Kentucky: Trump will innerparteilichen Gegner Massie aus dem Amt drängen

"Ein furchtbarer Kongressabgeordneter": US-Präsident Donald Trump hat während der laufenden Kongress-Vorwahl im südlichen Bundesstaat Kentucky gegen einen innerparteilichen Widersacher ausgeteilt. Trump warf dem republikanischen Abgeordneten Thomas Massie am Dienstag vor, sich Schlüsselvorhaben seiner Regierung widersetzt zu haben. Um Massie loszuwerden, unterstützt Trump in Kentucky einen Gegenkandidaten.

Britischer Staatsminister hofft auf Wiedereintritt in die EU "zu Lebzeiten"

Der britische Staatsminister für Handelspolitik, Chris Bryant, will "zu Lebzeiten" noch den Wiedereintritt seines Landes in die Europäische Union erleben. "Aber das machen wir nicht diesen Sommer", sagte der 64-Jährige am Dienstag im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Er hoffe, dass die Briten "als vollwertige Mitglieder der EU wieder fest im Herzen Europas begrüßt werden".

Französischer Rechtspopulist Bardella sieht "ideologische Übereinstimmungen" mit Merz

Der französische Rechtspopulist und mögliche Präsidentschaftskandidat Jordan Bardella sieht "ideologische Übereinstimmungen" mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Diese umfassten sowohl die Kritik am EU-Klimaschutzprogramm Green Deal als auch den Umgang mit "Migrationsströmen", sagte Bardella am Dienstag in Straßburg. "Es ist wichtig, diese Gemeinsamkeiten zu betonen."

Textgröße ändern: