The National Times - Schleswig-Holstein setzt Abschiebungen in Iran aus

Wetter - Sydney 10°C

Schleswig-Holstein setzt Abschiebungen in Iran aus

POLITIK 15.01.2026

Schleswig-Holstein setzt Abschiebungen in Iran aus / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesland Schleswig-Holstein hat am Donnerstag Abschiebungen in den Iran wegen des brutalen Vorgehens der iranischen Sicherheitskräfte gegen Protestierende ausgesetzt. Integrationsministerin Aminata Touré (Grüne) ordnete einen sofortigen, dreimonatigen Abschiebestopp an, wie das Sozialministerium in Kiel mitteilte. Die Ausländerbehörden seien entsprechend informiert worden.

Textgröße ändern:

Bereits am Mittwoch hatte Rheinland-Pfalz einen Abschiebestopp verfügt. "Die Menschenrechtslage im Iran ist katastrophal", erklärte nun Touré. "Täglich gehen iranische Sicherheitskräfte mit größter Härte gegen Demonstrantinnen und Demonstranten vor." Es sei daher unverantwortlich, Menschen "in den Iran zurückzuführen", betonte Touré.

Der Erlass stützt sich demnach auf das Aufenthaltsgesetz, welches Abschiebestopps aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen erlaubt. Diese Voraussetzungen seien wegen der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen im Iran erfüllt, erklärte Touré. Ende 2025 lebten laut Ministeriumsangaben 608 iranische Staatsangehörige mit einer Duldung in Schleswig-Holstein.

Im Iran gab es zuletzt massive Großproteste gegen die 1979 an die Macht gelangte islamische Regierung. Die Behörden gingen brutal dagegen vor. Menschenrechtsorganisationen befürchten tausende Tote, zudem wurden tausende Menschen festgenommen. US-Präsident Donald Trump drohte der Führung in Teheran für den Fall der Hinrichtung festgenommener Demonstranten mit einem Eingreifen der USA.

F.Adams--TNT

New Yorker Richter schränkt Festnahme von Migranten bei Gericht ein

Ein US-Bundesrichter hat die Möglichkeit zur Festnahme von Einwanderern in einem New Yorker Migrationsgericht deutlich eingeschränkt. Der Richter Kevin Castel untersagte es den Mitarbeitern der Einwanderungsbehörde ICE grundsätzlich, Einwanderer in dem Gericht in Gewahrsam zu nehmen. Dies sei nur in Ausnahmefällen gerechtfertigt - etwa wenn es ein "unmittelbares Risiko von Tod, Gewalt oder körperlichen Schäden" gebe, hieß es in der Urteilsbegründung.

US-Vizepräsident Vance verteidigt Truppenreduzierung in Europa - Rubio reist zu Nato-Treffen

US-Vizepräsident JD Vance hat die angekündigte Truppenreduzierung in Deutschland und Polen verteidigt. "Es geht nicht darum, jeden einzelnen amerikanischen Soldaten aus Europa abzuziehen", sagte Vance am Dienstag vor Journalisten im Weißen Haus. Die Regierung in Washington wolle "einige Ressourcen so umschichten, dass die Sicherheit der USA bestmöglich gewährleistet" sei.

Chamenei ruft die Menschen im Iran zum Kinderkriegen auf

Der oberste iranische Führer Modschtaba Chamenei hat die Menschen in seinem Land aufgefordert, mehr Kinder zu bekommen. "Wenn sie die richtige und notwendige Politik des Bevölkerungswachstums ernsthaft verfolgt, wird die große iranische Nation in der Lage sein, eine wichtige Rolle zu spielen und zukünftig strategische Sprünge erfahren", erklärte Chamenei in einem Brief, von dem am Dienstag Auszüge im Onlinedienst X veröffentlicht wurden. Die Geburtenrate im Iran ist in den vergangenen Jahrzehnten dramatisch zurückgegangen.

Britischer König Charles III. zu Besuch in Nordirland eingetroffen

Der britische König Charles III. und seine Frau Camilla sind am Dienstag zu einem unangekündigten Besuch in Nordirland eingetroffen. In der nordirischen Hauptstadt Belfast besuchte das königliche Paar zunächst das Thompson Dock, auf dem die "Titanic" kurz vor ihrer verhängnisvollen Jungfernfahrt 1912 fertiggestellt wurde. Anschließend wurden Charles und Camilla von einer Volksmusikgruppe empfangen und probierten selbst traditionelle Instrumente aus.

Textgröße ändern: