The National Times - Deutscher Botschafter kehrt nach Georgien zurück

Wetter - Sydney 21°C

Deutscher Botschafter kehrt nach Georgien zurück - Berlin warnt vor "Angriffen"

POLITIK 07.11.2025

Deutscher Botschafter kehrt nach Georgien zurück - Berlin warnt vor "Angriffen" / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem Hintergrund der diplomatischen Spannungen mit Georgien hat die Bundesregierung den deutschen Botschafter zurück nach Tiflis entsandt. Die ausdrückliche Erwartung an die georgische Regierung sei, dass "persönliche Angriffe auf den Botschafter unterbleiben", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Freitag in Berlin. Die Rückberufung des Botschafters vor einigen Wochen zu Konsultationen nach Berlin sei ein "ganz klares diplomatisches Signal an die georgische Führung" gewesen, betonte der Außenamtssprecher.

Textgröße ändern:

Das Auswärtige Amt hatte die Rückberufung des Diplomaten Ernst Peter Fischer mit "unbegründeten Anschuldigungen" und "aggressiver Rhetorik der georgischen Führung" gegenüber dem Diplomaten begründet. "Seit vielen Monaten hetzt die georgische Führung gegen die EU und auch den deutschen Botschafter persönlich", hatte das Außenministerium in Berlin Mitte Oktober erklärt.

Dabei ging es unter anderem um eine Einbestellung des deutschen Diplomaten bei der georgischen Regierung, um ihn an die Einhaltung der Wiener Konvention zu diplomatischen Beziehungen zu "erinnern". Zugleich hatte die georgische Regierung "Besorgnis hinsichtlich Versuchen, eine radikale Agenda innerhalb des Landes zu ermutigen", geäußert.

Fischer werde nun nach seiner Rückkehr nach Georgien "seine engagierte Arbeit fortsetzen", sagte der Außenamtssprecher am Freitag. Mit der Regierung in Tiflis seien Gespräche geführt worden. "Wir messen die georgische Führung jetzt an ihren Taten", sagte der Außenamtssprecher in Berlin. "Daraus werden wir unsere weiteren Schlüsse ziehen."

Georgien befindet sich seit etwa einem Jahr in einer tiefen politischen Krise. Nach der umstrittenen Parlamentswahl im Oktober vergangenen Jahres, bei der sich die russlandfreundliche Regierungspartei Georgischer Traum zum Sieger erklärt hatte, protestierten monatelang zehntausende Regierungsgegner. Die Protestbewegung verlor zuletzt jedoch an Sichtbarkeit, viele Oppositionelle und auch Journalisten wurden festgenommen.

Opposition und Demonstranten werfen der Regierung in Tiflis vor, zunehmend in Autoritarismus zu verfallen und sich Russland anzunähern. Die Regierung weist dies zurück.

L.A.Adams--TNT

Ab Freitag einsatzbereit: Bundeswehr unterstützt Belgien bei Drohnenabwehr

Die kurzfristig nach Belgien entsandten Spezialisten der Bundeswehr unterstützen vom heutigen Freitag an das Nachbarland aktiv bei der Drohnenabwehr. Die deutschen Kräfte seien nach dem Gesuch der Regierung in Brüssel noch in der Nacht nach Belgien gereist und sollten "im Laufe des Tages dort die Einsatzbereitschaft herstellen", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Freitag in Berlin.

Linke startet Kampagne gegen hohe Mieten

Die Linke will gegen zu hohe Mieten und für einen bundesweiten Mietendeckel kämpfen. Am Donnerstag startete die Partei dafür eine große Kampagne. Dazu gehören sogenannte Mietenversammlungen, die die Linke an über 80 Orten bundesweit organisieren will, und der Ausbau von Beratungsangeboten. "Weil Millionen Menschen nicht mehr wissen, wie sie die explodierenden Mieten bezahlen sollen, haben wir einen Mieten-Notstand in unserem Land", erklärte Partei-Chefin Ines Schwerdtner.

Südkorea: Nordkorea feuert unidentifizierte ballistische Rakete ab

Nordkorea hat nach südkoreanischen Angaben eine nicht näher identifizierte ballistische Rakete abgefeuert. Diese sei in Richtung des Ostmeeres gestartet worden, erklärte der südkoreanische Generalstab am Freitag mit Bezug auf das auch als Japanisches Meer bekannte Gewässer. Tokio zufolge landete die Rakete außerhalb von Japans Küstengewässer, ohne Schäden zu verursachen oder Menschen zu verletzen.

Wichtiger Schritt bei Aufrüstung: China stellt dritten Flugzeugträger "Fujian" in Dienst

China hat seinen dritten Flugzeugträger in Dienst gestellt. Die 2022 vom Stapel gelassene "Fujian" wurde am Freitag in Anwesenheit von Staatschef Xi Jinping in die Flotte der chinesischen Marine aufgenommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, fand die Zeremonie mit 2000 Teilnehmern an einem Hafen der südchinesischen Insel Hainan statt, ihr wohnten demnach Marinesoldaten und am Bau der "Fujian" beteiligte Arbeiter bei.