The National Times - US-Demokratin Nancy Pelosi zieht sich aus Politik zurück

US-Demokratin Nancy Pelosi zieht sich aus Politik zurück


US-Demokratin Nancy Pelosi zieht sich aus Politik zurück
US-Demokratin Nancy Pelosi zieht sich aus Politik zurück / Foto: © AFP/Archiv

Die einflussreiche US-Demokratin Nancy Pelosi zieht sich nach fast 40 Jahren aus der Politik zurück. Die 85-Jährige kündigte am Donnerstag in einer Videonachricht an, dass sie keine Wiederwahl in das Repräsentantenhaus anstrebe und damit ihr Kongressmandat im Januar 2027 niederlegen werde. Pelosi war die erste weibliche Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses. Sie hatte das Amt zwischen 2007 bis 2011 inne und dann erneut zwischen 2019 und 2023.

Textgröße ändern:

"Ich werde nicht erneut für den Kongress kandidieren", sagte die Politikerin der oppositionellen Demokratischen Partei in der Videobotschaft an die Wählerinnen und Wähler in ihrer Heimatstadt San Francisco. Sie sei dankbar und freue sich auf ihr letztes Jahr in Kongress in Washington. Pelosi sitzt seit 1987 im Repräsentantenhaus und ist damit eine der erfahrensten Vertreterinnen ihrer Partei.

Im kommenden Jahr finden in den USA Zwischenwahlen zum Kongress statt. Sie gelten als wichtiger Stimmungstest für die Regierung von US-Präsident Donald Trump.

Pelosi hatte Trump erst vor wenigen Tagen scharf angegriffen. Der Republikaner sei eine "abscheuliche Kreatur" und "das Schlimmste auf der ganzen Welt", sagte sie dem Sender CNN. Er halte sich nicht an die Verfassung und übe massiven Druck auf die Justiz und die freie Presse aus.

Pelosi gilt als eine der schärfsten Widersacherinnen Trumps. Sie hatte den Maga-Politiker (Make America great again, Macht Amerika wieder großartig) unter anderem nach dem Sturm seiner Anhänger auf den Kongresssitz in Washington am 6. Januar 2021 scharf kritisiert.

In Erinnerung bleibt zudem, wie Pelosi 2020 nach Trumps Rede zur Lage der Nation vor laufenden Kameras seinen Redetext zerriss. Der Republikaner verunglimpfte sie im Gegenzug als "verrückte Nancy" und nannte sie einen "Feind im Inneren".

Pelosis Abschied aus der Politik steht sinnbildlich für einen Generationenwechsel bei den Demokraten. Die Partei der früheren Präsidenten Joe Biden und Barack Obama war durch die verlorene Präsidentschaftswahl vor einem Jahr in eine schwere Krise geraten. Neue Hoffnung schöpften die Demokraten aber an diesem Dienstag nach Siegen bei den Gouverneurswahlen in den Bundesstaaten Virginia und New Jersey sowie bei der Bürgermeisterwahl in New York.

N.Roberts--TNT

Empfohlen

Papst Leo XIV. zu Staatsbesuch in Frankreich eingetroffen

Unter Glockengeläut der Pariser Kirchen ist Papst Leo XIV. am Freitag zu einem viertägigen Staatsbesuch in Frankreich eingetroffen. Sein Flugzeug landete auf dem Flughafen Orly, wo ihn der französische Präsident Emmanuel Macron ihn mit militärischen Ehren empfängt. Eine Gruppe von Kindern sang und schwenkte Fähnchen. Das katholische Kirchenoberhaupt wird am Vormittag zunächst im Elysée erwartet, wo er eine Ansprache vor Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft halten will.

Rheinland-Pfalz behält Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz - Protest der AfD

In Abweichung vom üblichen Turnus behält das Bundesland Rheinland-Pfalz für ein weiteres Jahr den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Der von der AfD scharf kritisierte Beschluss sei von der Länderregierungschefs einstimmig gefasst worden, teilte die Staatskanzlei in Mainz am Donnerstagabend mit. Eigentlich hätte Sachsen-Anhalt turnusgemäß ab Oktober den jährlich wechselnden Vorsitz übernehmen sollen. Der noch amtierende Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) schlug jedoch angesichts der unklaren Lage nach der Landtagswahl eine Verschiebung der Vorsitz-Übernahme vor.

Zentralrat der Juden bezweifelt Linken-Versprechen zu Kampf gegen Judenhass

Der Zentralrat der Juden bezweifelt, dass die Berliner Linke ein verlässlicher Partner im Kampf gegen Antisemitismus sein kann. Er habe zwar die Aussagen der Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp vernommen, dass sie gegen Antisemitismus in der Hauptstadt vorgehen wolle, sagte Zentralrats-Präsident Josef Schuster am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Ihre Einstellung werde aber "offensichtlich in der von ihr vertretenen Partei in Berlin zumindest nicht von allen, ich befürchte nicht einmal von einer großen Mehrheit, geteilt".

Zahl auf Wohngeld angewiesener Haushalte steigt um 7,2 Prozent

Die Zahl der auf Wohngeld angewiesenen Haushalte in Deutschland ist im vergangenen Jahr um 7,2 Prozent gestiegen. Sie erhöhte sich um rund 90.000 auf etwa 1,3 Millionen, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Damit bezogen zum Jahresende 2025 etwa 3,2 Prozent aller privaten Haushalte die staatliche Unterstützungsleistung. Die Zahl der Wohngeldhaushalte stieg demnach zugleich auf den höchsten Stand seit mindestens 2005. In jenem Jahr startete die Vergleichsreihe.

Textgröße ändern: