Neuer britischer Premierminister wird am 5. September bekannt gegeben

The National Times - Neuer britischer Premierminister wird am 5. September bekannt gegeben

POLITIK 11.07.2022

Neuer britischer Premierminister wird am 5. September bekannt gegeben / Foto: © Getty Images Europe/AFP

Der Nachfolger des scheidenden britischen Premierministers Boris Johnson wird am 5. September bekannt gegeben. Das teilte die regierende konservative Tory-Partei am Montagabend in London mit. Johnson hatte am vergangenen Donnerstag nach einer parteiinternen Revolte und Massenaustritten im Regierungsapparat seinen Rücktritt als Parteivorsitzender angekündigt, was auch das Aus für sein Regierungsamt bedeutete.

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"Wir müssen dafür sorgen, dass es eine angemessene Zeitspanne gibt, bevor das Ergebnis am 5. September bekannt gegeben wird", sagte der Vorsitzende des Parteigremiums "1922 Committee", Graham Brady, vor Reportern zum weiteren Verfahren bei der Bestimmung des Johnson-Nachfolgers. Die Kandidaturen müssen nach seinen Angaben am Dienstag eingereicht werden. Am Mittwoch und Donnerstag soll es dann die ersten beiden Abstimmungsrunden geben, um die ersten Bewerber auszuschließen.

Bis zum Montagabend haben sich elf Politiker um die Johnson-Nachfolge beworben. Unter den Favoriten sind Rishi Sunak und Sajid Javid, deren Rücktritt von den Posten des Finanz- und Gesundheitsministers der Auftakt einer Welle von mehr als 60 Rücktritten im Regierungsapparat gewesen war. Auch die amtierende Außenministerin Liz Truss bewirbt sich um die Johnson-Nachfolge.

Die dreijährige Amtszeit Johnson war vom Brexit geprägt, dessen Vollzug zu seinen zentralen Wahlversprechen zählte, von den Folgen der Coronapandemie sowie zahlreichen Affären und Skandalen, die letztlich zum politischen Aus für den umstrittenen Premier führten.

I.Paterson--TNT

Machado hat Trump "Medaille des Friedensnobelpreises überreicht"

Die venezolanische Oppositionspolitikerin María Corina Machado hat US-Präsident Donald Trump nach eigenen Worten ihre Friedensnobelpreis-Medaille übergeben. "Ich habe dem Präsidenten der Vereinigten Staaten die Medaille des Friedensnobelpreises überreicht", sagte Machado am Donnerstag vor Journalisten in Washington. Auf die Frage, ob Trump die Medaille behalten habe, antwortete sie nicht. Das Nobel-Komitee hatte zuvor klargestellt, dass der Preis nicht übertragbar ist.

US-Kongressdelegation am Freitag bei dänischer Regierungschefin

Inmitten der Spannungen mit US-Präsident Donald Trump wegen dessen Übernahmeplänen für Grönland empfängt die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Freitag eine Delegation des US-Kongresses in Kopenhagen. Auch der grönländische Regierungschef Jens-Frederik Nielsen wird an dem Treffen teilnehmen, wie eine Sprecherin Frederiksens am Donnerstag erklärte.

Statt Intervention: USA verhängen Sanktionen gegen Verantwortliche für Gewalt im Iran

Nach dem gewaltsamen Vorgehen der iranischen Sicherheitskräfte gegen Demonstranten haben Vertreter mehrerer Golfstaaten US-Präsident Donald Trump nach Angaben aus Saudi-Arabien offenbar von einem militärischen Eingreifen abgebracht. Stattdessen verkündete die US-Regierung am Donnerstag Sanktionen gegen den Vorsitzenden des iranischen Sicherheitsrats, Ali Laridschani, und weitere Verantwortliche. Trump gehe davon aus, dass 800 zunächst geplante Hinrichtungen im Iran abgesagt worden seien, sagte seine Sprecherin Karoline Leavitt.

OSZE stellt nach Forderungen aus Russland und USA Reformen in Aussicht

Nach Forderungen aus Moskau, Minsk und Washington hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Donnerstag Reformen in Aussicht gestellt. Der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis, dessen Land in diesem Jahr den Vorsitz der OSZE innehat, kündigte in Wien vor Journalisten an, "dafür zu sorgen, dass die OSZE relevant bleibt".