Neuer britischer Premierminister wird am 5. September bekannt gegeben

The National Times - Neuer britischer Premierminister wird am 5. September bekannt gegeben

POLITIK 11.07.2022

Neuer britischer Premierminister wird am 5. September bekannt gegeben / Foto: © Getty Images Europe/AFP

Der Nachfolger des scheidenden britischen Premierministers Boris Johnson wird am 5. September bekannt gegeben. Das teilte die regierende konservative Tory-Partei am Montagabend in London mit. Johnson hatte am vergangenen Donnerstag nach einer parteiinternen Revolte und Massenaustritten im Regierungsapparat seinen Rücktritt als Parteivorsitzender angekündigt, was auch das Aus für sein Regierungsamt bedeutete.

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"Wir müssen dafür sorgen, dass es eine angemessene Zeitspanne gibt, bevor das Ergebnis am 5. September bekannt gegeben wird", sagte der Vorsitzende des Parteigremiums "1922 Committee", Graham Brady, vor Reportern zum weiteren Verfahren bei der Bestimmung des Johnson-Nachfolgers. Die Kandidaturen müssen nach seinen Angaben am Dienstag eingereicht werden. Am Mittwoch und Donnerstag soll es dann die ersten beiden Abstimmungsrunden geben, um die ersten Bewerber auszuschließen.

Bis zum Montagabend haben sich elf Politiker um die Johnson-Nachfolge beworben. Unter den Favoriten sind Rishi Sunak und Sajid Javid, deren Rücktritt von den Posten des Finanz- und Gesundheitsministers der Auftakt einer Welle von mehr als 60 Rücktritten im Regierungsapparat gewesen war. Auch die amtierende Außenministerin Liz Truss bewirbt sich um die Johnson-Nachfolge.

Die dreijährige Amtszeit Johnson war vom Brexit geprägt, dessen Vollzug zu seinen zentralen Wahlversprechen zählte, von den Folgen der Coronapandemie sowie zahlreichen Affären und Skandalen, die letztlich zum politischen Aus für den umstrittenen Premier führten.

I.Paterson--TNT

Vertreter: Junta-nahe Partei gewinnt Parlamentswahl in Myanmar

Die Junta-nahe Partei USDP hat die von Beobachtern als "Scheinwahl" bezeichnete Parlamentswahl im Bürgerkriegsland Myanmar nach Angaben eines Parteivertreters gewonnen. "Wir haben bereits eine Mehrheit gewonnen", sagte ein hochrangiger USDP-Vertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP. "Wir sind in der Position, eine neue Regierung zu bilden."

El Salvador: Proteste gegen 2022 von Regierung ausgerufenen Ausnahmezustand

In El Salvadors Hauptstadt San Salvador sind Demonstranten gegen den 2022 von der Regierung ausgerufenen und seither gültigen Ausnahmezustand auf die Straße gegangen. "Wir fordern ein Ende des Ausnahmezustands und das Recht auf verfassungsmäßige Garantien", sagte die Sprecherin einer salvadoranischen Menschenrechtsgruppe, Sonia Urrutia, am Sonntag (Ortszeit) der Nachrichtenagentur AFP.

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa nehmen am Montag in Neu Delhi an der Parade zum indischen Tag der Republik teil. Die beiden EU-Spitzenvertreter sind Ehrengäste der indischen Präsidentin Draupaid Murmu bei der jährlichen Veranstaltung zum Gedenken an das Inkrafttreten der Verfassung im Jahr 1950. Am Dienstag wollen von der Leyen und Costa dann beim EU-Indien-Gipfel ein Freihandelsabkommen mit der südasiatischen Wirtschaftsmacht unterzeichnen.

Sicherheit im Ostseeraum: Wadephul reist nach Lettland und Schweden

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Montag zu Gesprächen über die Sicherheit im Ostseeraum nach Lettland und Schweden. In Riga wird er zunächst den lettischen Staatspräsidenten Edgars Rinkevics treffen, wie das Auswärtige Amt mitteilte. Vor einem bilateralen Gespräch mit der lettischen Außenministerin Baiba Braze wird Wadephul demnach eine Rede bei der lettischen Botschafterkonferenz halten. In Stockholm ist am Nachmittag ein Treffen mit der schwedischen Außenministerin Maria Stenergard geplant.