Teilnehmer: "Historisches" Abkommen über Zukunft von Neukaledonien erzielt

The National Times - Teilnehmer: "Historisches" Abkommen über Zukunft von Neukaledonien erzielt

POLITIK 12.07.2025

Teilnehmer: "Historisches" Abkommen über Zukunft von Neukaledonien erzielt / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Ein Jahr nach den schweren Unruhen in Neukaledonien ist bei Verhandlungen über die institutionelle Zukunft des französischen Überseegebiets im Südpazifik Teilnehmern zufolge eine "historische" Einigung erzielt worden. Vertreter Frankreichs und der politischen Lager Neukaledoniens unterzeichneten demnach am Samstag in Bougival westlich von Paris ein Abkommen, wie mehrere Teilnehmer sagten. Einzelheiten wurden zunächst nicht mitgeteilt.

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"Ein historisches Abkommen wurde unterzeichnet", hieß es in einer Mitteilung der Befürworter eines Verbleibs Neukaledoniens bei Frankreich und der Präsidentenpartei Rassemblement. Ohne auf die Inhalte einzugehen, versicherten sie, das Abkommen ermögliche die "Öffnung der Wählerschaft für zahlreiche Kaledonier". Es "respektiert die souveräne Willenskraft", die von der Bevölkerung in drei Unabhängigkeitsreferenden in den Jahren 2018, 2020 und 2021 ausgedrückt worden sei, betonten sie.

Zugleich verwiesen sie auf "Zugeständnisse" in Form einer "Transformation der neukaledonischen Gemeinschaft in einen Staat, integriert in die nationale Einheit". "Es ist unterzeichnet. Ein Status innerhalb Frankreichs. Mit Neukaledoniern, die Franzosen bleiben", erklärte der Abgeordnete Nicolas Metzdorf, der eine Unabhängigkeit von Frankreich ablehnte.

Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP führt das Abkommen einen "Staat Neukaledonien" in die französische Verfassung ein. Es soll eine neukaledonische Staatsangehörigkeit geben und der Staat könnte von der internationalen Gemeinschaft anerkannt werden.

Im Mai vergangenen Jahres hatte es in dem französischen Überseegebiet massive Unruhen gegeben. Insgesamt wurden 14 Menschen getötet. Auslöser war eine geplante Wahlrechtsreform, nach der Festlandfranzosen, die sich in Neukaledonien niederlassen, früher als bisher an Wahlen teilnehmen sollten. Die Kanaken, die mehr als 40 Prozent der Bevölkerung ausmachen, befürchteten eine Verringerung ihres Einflusses.

T.Hancock--TNT

Rumoren in Koalition nach gescheiterter Richterwahl - SPD will klärendes Gespräch

Nach dem Scheitern der Neuwahl von Verfassungsrichtern im Bundestag gärt es in der Koalition. In der SPD machte sich auch am Samstag der Ärger darüber Luft, dass die Unionsfraktion nicht wie zugesagt die Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zur Richterin wählen will. Die SPD-Bundestagsfraktion bot der CDU/CSU nun ein klärendes Gespräch mit der Juristin an. Auf Seiten der Union ließ Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) mit einem Vorstoß aufhorchen: Er zeigte sich offen für Gespräche mit der Linken über die Richterwahl.

Gazastreifen: Uneinigkeit bei Waffenruhe-Gesprächen über israelische Militärpräsenz

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Die stellvertretende BSW-Bundeschefin Friederike Benda ist neue Vorsitzende des Brandenburger Landesverbands der Partei. 78 Prozent der Delegierten stimmten am Samstag bei einem Landesparteitag in Kleinmachnow für die 38-Jährige, wie Landesgeschäftsführer Stefan Roth mitteilte. Benda löste damit den Landesfinanzminister Robert Crumbach an der Parteispitze ab, der im April seinen Rückzug angekündigt hatte.

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Bei seinem Besuch in Nordkorea hat der russische Außenminister Sergej Lawrow den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un getroffen. In einem Gespräch habe Lawrow erklärt, der russische Präsident Wladimir Putin hoffe auf "direkte Kontakte in sehr naher Zukunft" zu Kim, berichtete die russische Nachrichtenagentur Tass am Samstag. Das russische Verteidigungsministerium veröffentlichte eine Videoaufnahme von Lawrow und Kim beim Handschlag.