The National Times - Madagaskars neuer Präsident nominiert zivilen Regierungschef

Madagaskars neuer Präsident nominiert zivilen Regierungschef


Madagaskars neuer Präsident nominiert zivilen Regierungschef
Madagaskars neuer Präsident nominiert zivilen Regierungschef / Foto: © AFP

Madagaskars neuer Präsident Michael Randrianirina hat den Zivilisten Herintsalama Rajaonarivelo als Regierungschef nominiert. Rajaonarivelo, der ehemalige Vorsitzende der madagassischen Bank BNI, verfüge über "Fähigkeiten, Erfahrung aber auch Beziehungen zu internationalen Organisationen in anderen Ländern, die mit Madagaskar zusammenarbeiten werden", erklärte Randrianirina am Montag. Die Wahl des Regierungschefs sei im Einklang mit der Verfassung getroffen worden.

Textgröße ändern:

Nach der Machtübernahme in Madagaskar durch eine Elite-Einheit des Militärs war deren Anführer Randrianirina am Freitag als Präsident vereidigt worden. Er versprach daraufhin die Ernennung einer zivilen Regierung und kündigte an, "mit allen treibenden Kräften" im Land eine "gute Verfassung" und neue Wahlgesetze auszuarbeiten. Randrianirina hatte zuvor Neuwahlen in 18 bis 24 Monaten in Aussicht gestellt.

Das Parlament in Madagaskar hatte am Dienstag für die Absetzung von Präsident Andry Rajoelina votiert, der Berichten zufolge nach wochenlangen regierungskritischen Protesten ins Ausland geflohen war. Daraufhin beanspruchte Randrianirina, der Chef der Elite-Militäreinheit Capsat, die Macht im Land. Zudem stellte das Verfassungsgericht die "Vakanz" des Präsidentenamtes fest und forderte Randrianirina auf, die Aufgaben des Staatschefs auszuüben.

Die Proteste in Madagaskar hatten am 25. September begonnen. Randrianirinas Einheit Capsat stellte sich schließlich auf die Seite der Demonstranten und verkündete am Dienstag, sie habe die Macht in dem ostafrikanischen Land übernommen.

Auslöser der Proteste waren regelmäßige Stromausfälle von mehr als zwölf Stunden pro Tag sowie Probleme bei der Wasserversorgung. Die mit Blick auf das junge Alter der meisten Protestierenden unter dem Namen "Gen Z" zusammengeschlossene Protestbewegung hatte unter anderem Rajoelinas Rücktritt gefordert. Nach UN-Angaben wurden seit Beginn der Proteste mindestens 22 Menschen getötet und rund hundert weitere verletzt.

T.Bailey--TNT

Empfohlen

Ex-FBI-Chef Comey fordert Abweisung von umstrittener Anklage gegen ihn

Der ehemalige FBI-Chef James Comey hat eine Abweisung der gegen ihn vorgebrachten Anklage wegen angeblicher "schwerer Straftaten" gefordert. Bei dem Verfahren handele es sich um "rachsüchtige und selektive Strafverfolgung" auf der Grundlage "persönlicher Abneigung" von US-Präsident Donald Trump gegenüber ihm, sagte Comey am Montag vor einem Bundesgericht im US-Bundesstaat Virginia. Seine Anwälte sprachen von "unerhörtem Machtmissbrauch" durch die US-Regierung.

Vor Trump-Putin-Treffen: EU warnt vor Zugeständnissen an Russland

Vor dem geplanten Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Staatschef Wladimir Putin in Budapest hat die Europäische Union vor Zugeständnissen an Moskau gewarnt. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte am Montag, es sei "nicht der richtige Weg, Druck auf das Opfer, die Ukraine auszuüben". Trump hatte die Ukraine aufgerufen, auf den russisch besetzten Teil des Donbass zu verzichten.

Boliviens designierter Präsident will diplomatische Beziehungen zu USA wiederherstellen

Boliviens designierter Präsident Rodrigo Paz will die vor fast 20 Jahren abgebrochenen diplomatischen Beziehungen zu den USA wiederherstellen. "Im konkreten Fall der USA wird diese Beziehung wieder aufgenommen werden", sagte Paz am Sonntag (Ortszeit) bei seiner ersten Pressekonferenz seit seinem Wahlsieg. Die Beziehungen zu Washington waren unter Boliviens linksgerichtetem Staatschef Evo Morales 2008 abgebrochen worden.

Trump bekräftigt U-Boot-Deal mit Australien und unterzeichnet Rohstoffdeal

US-Präsident Donald Trump hat den geplanten Verkauf atomgetriebener U-Boote an Australien bestätigt. "Die U-Boote, die wir für Australien bauen, machen wirklich Fortschritte", sagte Trump am Montag bei einem Empfang für den australischen Regierungschef Anthony Albanese im Weißen Haus. Beide Länder unterzeichneten zudem eine Rohstoffpartnerschaft. Die USA wollen damit unabhängiger von China werden.

Textgröße ändern: