The National Times - Osten der Ukraine weiterhin unter massivem Beschuss

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Osten der Ukraine weiterhin unter massivem Beschuss

POLITIK 09.07.2022

Osten der Ukraine weiterhin unter massivem Beschuss / Foto: © AFP

Russische Truppen haben ihre Angriffe im Osten der Ukraine fortgesetzt. In der ostukrainischen Region Donezk wurden dabei am Freitag fünf Menschen getötet, wie der Gouverneur von Donezk, Pawlo Kyrylenko, am Samstag erklärte. "Die gesamte Frontlinie steht unter unerbittlichem Beschuss", schrieb er bereits am Freitagabend auf dem Messengerdienst Telegram.

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Vor allem die Stadt Slowjansk werde massiv angegriffen, erklärte Kyrylenko. Er warf Russland zudem vor, landwirtschaftliche Flächen in Brand gesetzt zu haben, um "mit allem Mitteln die Ernte zu zerstören".

Slowjansk ist offenbar das nächste Eroberungsziel der russischen Truppen bei ihrem Vormarsch im Osten der Ukraine. Slowjansk und Kramatorsk sind die beiden größten Städte in der Region Donezk, die noch unter ukrainischer Kontrolle stehen.

Russische Truppen griffen Donezk von Stützpunkten in der Nachbarregion Luhansk aus an, erklärte der Gouverneur der Region Luhansk, Serhij Hajdaj, am Samstag. Luhansk befindet sich bereits unter russischer Kontrolle. Russland stocke derzeit seine Truppen in der Region auf, um weitere Angriffe vorzubereiten, warnte Hajdaj.

Auch aus dem Süden des Landes wurden in der Nacht wieder Explosionen gemeldet. Der Bürgermeister von Mikolajiw bat die Einwohner, in den Luftschutzkellern zu bleiben.

Ein Militärvertreter der Region Dnipropetrowsk südöstlich von Kiew schrieb am Samstag auf Telegram, Russland habe "absichtlich Wohngebiete beschossen" und "terrorisiert" weiterhin Städte und Dörfer.

Die stellvertretende ukrainische Ministerpräsidentin Iryna Wereschtschuk forderte örtlichen Medien zufolge die Evakuierung der besetzten Gebiete. "Es wird zu massiven Kämpfen kommen", sagte sie.

S.Clarke--TNT

SpaceX absolviert ersten erfolgreichen Starship-Testflug seit Börsengang

Das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX hat den ersten erfolgreichen Testflug seiner Starship-Rakete seit dem Rekord-Börsengang im Juni absolviert. Die Rakete sei intakt und treibe im Ozean, erklärte Firmenchef Elon Musk am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst X. In der vergangenen Woche hatte SpaceX einen Testflug in letzter Sekunde abbrechen müssen.

Venezuela tritt aus Internationalem Strafgerichtshof aus

Die venezolanische Regierung hat den Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angekündigt. Die Regierung in Caracas habe die UNO über ihre "feste und unwiderrufliche Entscheidung" informiert, sich aus dem IStGH zurückzuziehen, erklärte der venezolanische Außenminister Félix Plasencia am Freitag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Zur Begründung führte Plasencia eine angebliche "geografische Voreingenommenheit" des Gerichtshofs gegenüber afrikanischen und lateinamerikanischen Ländern an.

Kabinettsumbildung: Verfassungsrechtler Pieper kritisiert verzögerte Vereidigung

Der ehemalige Chefjurist im Bundespräsidialamt, Stefan Pieper, hat verfassungsrechtliche Bedenken am geplanten Ablauf der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigten Kabinettsumbildung geäußert. "Der saubere Weg wäre, dass die Amts- und Geschäftsübernahme erst dann erfolgt, wenn auch die Vereidigung stattgefunden hat", sagte Pieper der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Die Amtsgeschäfte ohne Vereidigung zu übernehmen, wäre verfassungsrechtlich unsauber", fügte er hinzu.

Mandat von UN-Menschenrechtskommissar Türk um vier weitere Jahre verlängert

Die UN-Generalversammlung hat für eine vierjährige Verlängerung des Mandats von UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk gestimmt. Mit 144 Stimmen bei zehn Gegenstimmen und 13 Enthaltungen billigte die Generalversammlung am Freitag die von UN-Generalsekretär António Guterres vorgeschlagene Verlängerung von Türks Amtszeit bis zum 12. Oktober 2030. Die USA, Russland und Israel hatten sich gegen die Verlängerung des Mandats ausgesprochen.

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