The National Times - Kampfjets, Boote, Munition: Ausschuss bewilligt Milliarden für Bundeswehr-Käufe

Kampfjets, Boote, Munition: Ausschuss bewilligt Milliarden für Bundeswehr-Käufe


Kampfjets, Boote, Munition: Ausschuss bewilligt Milliarden für Bundeswehr-Käufe
Kampfjets, Boote, Munition: Ausschuss bewilligt Milliarden für Bundeswehr-Käufe / Foto: © AFP/Archiv

Die Bundeswehr soll bald weitere Kampfflugzeuge, Boote und Munition im Wert von mehr als sieben Milliarden Euro erhalten. Der Haushaltsausschuss des Bundestags gab am Mittwoch grünes Licht für insgesamt 14 größere Beschaffungsvorhaben, teilte das Verteidigungsministerium mit. Größter Einzelposten ist dabei die Anschaffung von 20 neuen Kampfjets des Typs Eurofighter, deren Kosten sich laut Verteidigungsministerium auf 3,75 Milliarden Euro summieren.

Textgröße ändern:

Das Geld für die nun bewilligten Anschaffungen stammt demnach zum Teil aus dem Sondervermögen für Verteidigung und zum anderen Teil aus dem regulären Etat des Bundesverteidigungsministeriums für das laufende Jahr. Der Gesamthaushalt war erst im vergangenen Monat vom Bundestag beschlossen worden.

Mit einem weiteren Beschaffungsvorhaben sollen neue Einsatzboote für die Spezialkräfte der Marine angeschafft werden sowie Marine-Schiffe modernisiert werden. Auch neue Fahrzeuge stehen auf der Bestellliste des Ministeriums, etwa Gefechtsfahrzeuge, Tanklager und Amphibienfahrzeuge.

Zudem wurden die Anschaffungen von panzerbrechender Munition und Funkgeräten sowie die Umrüstung von Sanitätsfahrzeugen bewilligt. Für alle Beschaffungsvorhaben, die mehr als 25 Millionen Euro kosten, muss der Haushaltsausschuss des Bundestags grünes Licht geben.

"Um wirkungsvoll abschrecken und uns verteidigen zu können, müssen wir aufwachsen und die Streitkräfte über alle benötigten Fähigkeiten hinweg durchhaltefähig und technologisch überlegen ausstatten", teilte das Ministerium mit. "Die heutigen Entscheidungen des Deutschen Bundestags stellen sicher, dass die Soldatinnen und Soldaten die Systeme, Ausrüstungen und Munition erhalten, die sie für ihren Auftrag Landes- und Bündnisverteidigung benötigen."

L.A.Adams--TNT

Empfohlen

Bundestag streicht Möglichkeit zur beschleunigten Einbürgerung

Der Bundestag hat am Mittwoch eine migrationspolitische Reform der früheren Ampel-Regierung zurückgenommen. Die Möglichkeit zur beschleunigten Einbürgerung nach drei Jahren Aufenthalt in Deutschland wird durch das nun verabschiedete Gesetz ersatzlos gestrichen. Künftig kann die deutsche Staatsangehörigkeit erst nach mindestens fünf Jahren Aufenthalt beantragt werden. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sprach von einem "klaren Signal", um Anreize zur illegalen Migration abzuschaffen.

Anzeichen für Fortschritte bei Gaza-Gesprächen zwischen Israel und Hamas in Ägypten

Hoffnung auf ein Ende des Gaza-Krieges und die Freilassung der Geiseln: Am dritten Tag der indirekten Verhandlungen zwischen Israel und der islamistischen Hamas mehren sich die Anzeichen für Fortschritte in den Gesprächen. Ägyptens Staatschef Abdel Fattah al-Sisi sprach am Mittwoch von "sehr ermutigenden" Signalen. Die Hamas äußerte sich "positiv" über den Verlauf der Verhandlungen in Scharm el-Scheich. Unterdessen trafen weitere hochrangige Teilnehmer im Vermittlerland Ägypten ein, darunter aus den USA, Katar und der Türkei.

"Klares Signal": Dobrindt rechtfertigt Rücknahme von Turbo-Einbürgerungen

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die geplante Rücknahme der so genannten Turbo-Einbürgerungen gegen Kritik verteidigt. "Wir senden damit ein klares Signal in die Öffentlichkeit: Von dieser Regierung aus werden Pull-Faktoren reduziert", sagte Dobrindt am Mittwoch in der abschließenden Debatte des Bundestags über den Gesetzentwurf. Der Begriff "Pull-Faktoren" bezeichnet Anreize, die Menschen zur Migration nach Deutschland ermuntern können.

Spitzen der Koalition treffen sich zu Beratungen im Kanzleramt

Die Spitzen von Union und SPD sind am Mittwoch zu einem Koalitionsausschuss im Kanzleramt in Berlin zusammengekommen. Die Regierungsparteien wollten dabei auf Chefebene nach Lösungen für eine Reihe von Konfliktthemen suchen. Konkret dürfte es um die Reform des Bürgergelds und eine gemeinsame Haltung der Bundesregierung zum Verbot neuer Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor gehen.

Textgröße ändern: