Habeck zieht sich aus der Tagespolitik zunächst einmal zurück
Der Grünen-Spitzenpolitiker und frühere Vizekanzler Robert Habeck zieht sich vorerst aus dem politischen Tagesgeschäft zurück. "Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde", sagte Habeck der Berliner "tageszeitung" laut Meldung vom Montag. Er begründete dies mit geplanten Tätigkeiten an Forschungs- und Bildungseinrichtungen im Ausland.
"Für mich stellen sich die Dinge so dar, dass ich Abstand zu dem zu engen Korsett des Berliner Politikbetriebs gewinnen muss", sagte Habeck dazu der "taz" weiter. Sein Rückzug aus dem Bundestag sei jedoch "kein Rückzug aus dem politischen Diskurs" oder von seiner Partei, stellte er klar. "Wenn ich glaube, Interessantes beitragen zu können, werde ich das sagen", kündigte der 56-Jährige an.
Bei den 450.000 Menschen, die ihn im Frühjahr in einer Petition gebeten hatten, sein Bundestagsmandat wahrzunehmen, warb Habeck um Verständnis. "Um das sein zu können, was sie von mir erwarten, muss ich einen anderen Weg gehen als den erwarteten", sagte er.
Habeck wies allerdings auch darauf hin, dass bei der Bundestagswahl seine politische Idee abgewählt worden sei, "die Grünen in die gesellschaftliche Mitte zu führen". Da könne er nicht "einfach so weitermachen". Es heiße jedoch, "wo eine Tür zugeht, geht eine andere auf". Manchmal müsse man nach seiner Überzeugung auch "eine zuziehen, damit eine neue aufgeht".
Habeck kündigte an, er wolle nun zunächst "an verschiedenen ausländischen Forschungs- und Bildungseinrichtungen forschen, lehren und lernen". Er bestätigte eine geplante Tätigkeit an der Universität Berkeley in Kalifornien. Als weitere Einrichtung nannte er das Dänische Institut für Internationale Studien in Kopenhagen. Weitere Stationen sollen demnach dazukommen. Er verspreche sich davon für sich einen "Perspektivwechsel".
Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge bedauerten das Ausscheiden Habecks aus dem Bundestag. "Wir bedanken uns von ganzem Herzen bei Robert Habeck für seine Arbeit", erklärten sie in Berlin. Habeck habe in den vergangenen Jahren nicht nur "Bündnis90/Die Grünen geprägt wie kaum ein anderer" sondern auch "möglich gemacht, dass Deutschland seine Klimaziele einhalten kann".
Dank und Anerkennung äußerten auch die Grünen-Parteivorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak. "Was Robert Habeck in den letzten Jahrzehnten für Deutschland und die bündnisgrüne Partei geleistet hat, ist in Worten kaum auszudrücken", hoben sie hervor. "Wo und wie auch immer er in den nächsten Jahren die deutschen, europäischen und internationalen Debatten prägen wird, sein Platz wird inmitten der grünen Partei bleiben."
Habeck gehörte seit 2021 dem Bundestag an. In der Zeit der Ampel-Regierung war er Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz sowie Vizekanzler. Zuvor war er seit 2018 Parteichef der Grünen gewesen.
Bei der Bundestagswahl im vergangenen Februar war Habeck für die Grünen als Kanzlerkandidat angetreten. Zwar wurde er selbst erneut ins Parlament gewählt; das Wahlergebnis von nur noch 11,6 Prozent verstand er jedoch auch als persönliche Niederlage.
Der 1969 in Lübeck geborene Habeck ist neben seiner politischen Arbeit gemeinsam mit seiner Ehefrau Andrea Paluch als Schriftsteller tätig. Vor seinem Einstieg in die Bundespolitik war der Vater von vier Söhnen unter anderem Umweltminister und stellvertretender Ministerpräsident in Schleswig-Holstein.
Für Habeck rückt die 26-jährige Grünen-Politikerin Mayra Vriesema in den Bundestag nach. Auf Instagram kündigte sie am Montag eine "links-grüne Oppositionsarbeit" an.
P.Johnston--TNT
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