The National Times - Kommunen sehen Entlastung durch sinkende Zahl von Geflüchteten

Kommunen sehen Entlastung durch sinkende Zahl von Geflüchteten


Kommunen sehen Entlastung durch sinkende Zahl von Geflüchteten
Kommunen sehen Entlastung durch sinkende Zahl von Geflüchteten / Foto: © AFP/Archiv

Die Kommunen in Deutschland sehen eine gewisse Entlastung durch die sinkende Zahl von Geflüchteten. "Es hilft natürlich, dass die Zahlen der Asylanträge in den letzten Monaten zurückgegangen sind", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Christian Schuchardt (CDU), der "Augsburger Allgemeinen" (Donnerstagausgabe). Notunterkünfte etwa in Zelten konnten demnach bereits in einigen Städten abgebaut werden.

Textgröße ändern:

"Der Rückgang der Asylantragszahlen, der nun seit einigen Monaten zu verzeichnen ist, bringt eine Atempause für die Kommunen", sagte André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB), der eher mittlere und kleinere Kommunen vertritt. "Durch den Rückgang der Zahlen steigt die Belastung nicht weiter an, wir beobachten eine Entspannung bei der Aufnahme und Unterbringung von neu ankommenden Geflüchteten."

Die Städte und Kommunen geben aber keine grundsätzliche Entwarnung. "Die Situation vor Ort bleibt trotzdem angespannt", sagte Schuchardt. "Die Städte müssen sich ja weiter um die Menschen kümmern, die bereits bei uns sind. Schulplätze, Kitaplätze und Wohnraum sind weiterhin knapp. Auch die Ausländerbehörden stoßen an ihre Kapazitätsgrenze"

Die Städte benötigten deshalb "dringend mehr finanzielle Unterstützung für die vielen Integrationsaufgaben, die wir vor Ort leisten müssen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags weiter. Zudem müsse die Rückführung von ausreisepflichtigen Asylbewerbern ohne Bleibeperspektive "besser und schneller funktionieren".

"Von einer Entlastung kann allerdings noch keine Rede sein, da gerade innerhalb der letzten dreieinhalb Jahre sehr viele Menschen nach Deutschland gekommen sind, die weiterhin untergebracht, versorgt und integriert werden müssen", sagte seinerseits DStGB-Geschäftsführer Berghegger. "Nun muss die Integration für die Menschen mit Bleiberecht in den Fokus rücken."

R.Campbell--TNT

Empfohlen

Frankreich weist israelischen Siedlervertreter an der Grenze ab

Ein führender israelischer Siedlervertreter, Dagan, wurde nach Medienberichten an der Einreise nach Frankreich gehindert. Die Gründe für diese Entscheidung lauteten auf seine Rolle beim Aufbau von 35 Siedlungen im besetzten Westjordanland und seinen Einsatz für eine Wiederbesiedlung des Gazastreifens, berichtete die Times of Israel.

Kaczynski warnt vor Eskalation des politischen Konflikts in Polen

Der rechtskonservative Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski warnt vor der Gefahr eines Blutvergiessens in Polen. Er verantwortet diese Gefahr der Regierung unter dem liberal-konservativen Ministerpräsidenten Donald Tusk, der Kaczynski behauptet, ausländischen Interessen dient und so rücksichtslos und brutal sei, dass er möglicherweise polnisches Blut vergiessen werde.

Wladimir Medinski führt Russlands Delegation bei neuen Ukraine-Gesprächen

Russlands Chefunterhändler Wladimir Medinski hat in den Monaten vor der neuen Verhandlungsrunde ein Geschichtsbuch überarbeitet, ein Theaterstück geschrieben und die sowjetische Filmzensur gelobt. Das berichtete das unabhängige russische Exilmedium Meduza.

Vorarlberg fordert neue Maßnahmen gegen 13-jährigen Intensivtäter

Ein 13-Jähriger in Vorarlberg hat mehr als 300 Straftaten begangen, wie Landesrätin Barbara Schöbi-Fink (ÖVP) am Mittwoch laut ORF Vorarlberg meldet. Nach einem weiteren mutmaßlichen Gewaltverbrechen fordert sie Änderungen bei den gesetzlichen Möglichkeiten der Kinder- und Jugendhilfe.

Textgröße ändern: