The National Times - Scholz, Macron und Draghi nach Kiew-Besuch zurück in Polen

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Scholz, Macron und Draghi nach Kiew-Besuch zurück in Polen

POLITIK 17.06.2022

Scholz, Macron und Draghi nach Kiew-Besuch zurück in Polen / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi sind nach ihrem Besuch in Kiew am Freitag wieder in Polen eingetroffen. Ihr Sonderzug kam am Morgen im polnischen Przemysl an, wie eine AFP-Reporterin berichtete. Von Polen aus waren die europäischen Staats- und Regierungschefs am Donnerstag auch in die Ukraine aufgebrochen.

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Es war der erste Besuch der drei Politiker in Kiew seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Dabei setzten sie ein Zeichen für eine EU-Beitrittsperspektive des Landes. "Deutschland ist für eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine", sagte Scholz in Kiew. Laut Macron sollte die Ukraine "sofort" den Status eines Beitrittskandidaten erhalten.

Die EU-Kommission will am Freitagnachmittag eine Empfehlung zum Kandidatenstatus der Ukraine abgeben. In Brüssel wird mit einem Kandidatenstatus unter Auflagen gerechnet. Nächste Woche befassen sich dann die 27 EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel mit dem Beitrittsantrag der Ukraine.

C.Blake--TNT

Islamistische Kämpfer in Syrien offenbar kurz vor Damaskus - Armee verstärkt Vorkehrungen

In Syrien stehen die regierungsfeindlichen islamistischen Kämpfer nach ihrem rasanten Vormarsch eigenen Angaben zufolge kurz offenbar vor der Hauptstadt Damaskus, dem Machtzentrum der Regierung von Baschar al-Assad. Ein Militärchef der Islamisten teilte am Samstag der Nachrichtenagentur AFP mit, seine Kämpfer hätten begonnen, die Hauptstadt "einzukreisen". Während die syrische Präsidentschaft Berichte dementierte, wonach Assad Damaskus bereits verlassen habe, bereitet sich die Regierung mit einem "sehr starken" Sicherheitsring auf die Verteidigung der Hauptstadt vor.

Regierungsgegner in Georgien setzen nach dutzenden Festnahmen Proteste fort

In Georgiens Hauptstadt Tiflis haben den zehnten Abend in Folge tausende Menschen gegen die Regierung protestiert. Die pro-europäischen Demonstranten versammelten sich am Samstag vor einer Universität und marschierten von dort aus zum Parlament, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Nach den Protesten am Vortag waren dutzende Demonstranten festgenommen worden. Deutschland, Frankreich und Polen verurteilten das Vorgehen der georgischen Behörden gegen die Regierungsgegner.

Dreiertreffen von Trump, Selenskyj und Macron im Pariser Elysée-Palast

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Teilnahme des designierten US-Präsidenten Donald Trump und des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj an der feierlichen Wiedereröffnung der Pariser Kathedrale Notre-Dame für ein vorheriges Dreiertreffen im Elysée-Palast genutzt. Selenskyj werde zu der Unterredung von Macron und Trump dazustoßen, teilte der Elysée am Samstag mit. Etwa eine Dreiviertelstunde nach Trump traf Selenskyj am Amtssitz des französischen Präsidenten ein, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete.

Proteste gegen Wahlausgang in Mosambik führen zu Stilllegung von zwei Kraftwerken

Proteste in Mosambik gegen die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen vom Oktober haben zur Stilllegung von zwei Kraftwerken geführt. Eine Gruppe von Demonstranten sei am Samstag zu den beiden Kraftwerken marschiert und habe die Einstellung der Stromproduktion verlangt, teilte am Samstag der staatliche Stromversorger Electricidade de Moçambique mit. Da sie "unüberschaubare Folgen" bei einer Weigerung befürchtet hätten, hätten sich die Leiter der Anlagen zum Produktionstopp gezwungen gesehen.

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