The National Times - Scholz, Macron und Draghi nach Kiew-Besuch zurück in Polen

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Scholz, Macron und Draghi nach Kiew-Besuch zurück in Polen

POLITIK 17.06.2022

Scholz, Macron und Draghi nach Kiew-Besuch zurück in Polen / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi sind nach ihrem Besuch in Kiew am Freitag wieder in Polen eingetroffen. Ihr Sonderzug kam am Morgen im polnischen Przemysl an, wie eine AFP-Reporterin berichtete. Von Polen aus waren die europäischen Staats- und Regierungschefs am Donnerstag auch in die Ukraine aufgebrochen.

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Es war der erste Besuch der drei Politiker in Kiew seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Dabei setzten sie ein Zeichen für eine EU-Beitrittsperspektive des Landes. "Deutschland ist für eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine", sagte Scholz in Kiew. Laut Macron sollte die Ukraine "sofort" den Status eines Beitrittskandidaten erhalten.

Die EU-Kommission will am Freitagnachmittag eine Empfehlung zum Kandidatenstatus der Ukraine abgeben. In Brüssel wird mit einem Kandidatenstatus unter Auflagen gerechnet. Nächste Woche befassen sich dann die 27 EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel mit dem Beitrittsantrag der Ukraine.

C.Blake--TNT

Nach Schuss auf Soldat: Bayerns Innenminister kündigt intensive Aufarbeitung an

Nach dem versehentlichen Schuss auf einen Bundeswehrsoldaten bei einer Übung in Bayern durch die Polizei hat der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) eine intensive Aufarbeitung des Vorfalls angekündigt. "Wir werden jetzt sehr zeitnah gemeinsam mit der Bundeswehr und den zuständigen Behörden prüfen, wo die Kommunikationswege verbessert werden müssen", erklärte Herrmann am Freitag in München. Ein solcher Vorfall dürfe sich "nicht nochmal ereignen".

Rubio: Zusammensetzung von künftiger Gaza-Truppe ist mit Israel abzustimmen

US-Außenminister Marco Rubio hat sich für eine mit Israel abgestimmte Zusammensetzung einer künftigen internationalen Stabilisierungstruppe für den Gazastreifen ausgesprochen. Es werde noch daran gearbeitet, eine entsprechende Truppe zusammenzustellen, diese müsse jedoch aus Ländern bestehen, "mit denen sich Israel wohlfühlt", sagte Rubio am Freitag bei einem Besuch eines israelischen Militärzentrums. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat sich laut Medienberichten gegen eine Beteiligung der Türkei an einer solchen Truppe ausgesprochen.

"Wir können mehr tun": Starmer fordert Lieferung von Waffen mit großer Reichweite an Ukraine

Der britische Premierminister Keir Starmer hat die westlichen Verbündeten zur Lieferung von Waffen mit großer Reichweite an die Ukraine aufgerufen. "Ich denke, wir können noch mehr tun" für die Ukraine, sagte Starmer am Freitag zum Auftakt seines Treffens mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in London. Dies betreffe insbesondere Waffen mit großer Reichweite.

14 Migranten bei Bootsunglück vor türkischer Küste ertrunken

Bei einem Bootsunglück vor dem Badeort Bodrum im Südwesten der Türkei sind nach Behördenangaben 14 Migranten ertrunken. Zwei Menschen hätten gerettet werden können, teilte die Regionalregierung der türkischen Provinz Mugla am Freitag mit. Einem Überlebenden zufolge befanden sich 18 Menschen in dem in der Nacht zum Freitag gekenterten Schlauchboot. Zwei Menschen wurden noch vermisst.

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