The National Times - Ostseerat berät über hybride Angriffe in der Ostsee

Ostseerat berät über hybride Angriffe in der Ostsee


Ostseerat berät über hybride Angriffe in der Ostsee
Ostseerat berät über hybride Angriffe in der Ostsee / Foto: © Lehtikuva/AFP/Archiv

Angesichts der Bedrohungen im Ostseeraum trifft sich der Ostseerat ab Donnerstag zu Beratungen in Estland. Am Freitag soll eine gemeinsame Abschlusserklärung der Außenminister veröffentlicht werden. Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 wurden in der Ostsee bereits mehrfach wichtige Telekommunikations- und Stromkabel beschädigt. Experten gehen davon aus, dass es sich um hybride Angriffe gegen den Westen im Auftrag Russlands handelt. Moskau weist dies zurück.

Textgröße ändern:

Der Ostseerat wurde 1992 gegründet. Dem Gremium gehören derzeit neben Deutschland sieben weitere Ostsee-Anrainerstaaten sowie Norwegen, Island und die EU-Kommission an. Russlands Mitgliedschaft war nach dem Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine ausgesetzt worden, im Mai 2022 zog sich Russland dann selbst aus dem Ostseerat zurück. Derzeit hat Estland die Ratspräsidentschaft inne.

F.Lim--TNT

Empfohlen

Linke-Chef Pantisano verteidigt Emde-Verfahren

Während sich die Spitzenpolitiker von Linken, Grünen und SPD auf kommende Koalitionsverhandlungen vorbereiten, verteidigt Bundesvorsitzender Luigi Pantisano das interne Disziplinarverfahren gegen seine Abgeordnete Vanessa Emde. Emde steht wegen ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik.

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Textgröße ändern: