Linke-Chef Pantisano verteidigt Emde-Verfahren
Linke-Chef Pantisano verteidigt Emde-Verfahren
Während sich die Spitzenpolitiker von Linken, Grünen und SPD auf kommende Koalitionsverhandlungen vorbereiten, verteidigt Bundesvorsitzender Luigi Pantisano das interne Disziplinarverfahren gegen seine Abgeordnete Vanessa Emde. Emde steht wegen ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik.
Während die Koalitionsverhandlungen zwischen der Linken, den Grünen und der SPD in Berlin in eine entscheidende Phase treten, hat sich Linke-Bundesvorsitzender Luigi Pantisano öffentlich zu den internen Auseinandersetzungen innerhalb seiner Partei geäußert. Er verteidigte das langwierige Verfahren zur möglichen Ausschließung der Abgeordneten Vanessa Emde aus der Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin.
Emde befindet sich seit einiger Zeit in der Kritik, weil sie Äußerungen zum Nahostkonflikt getätigt hat. Unter anderem wird ihr vorgeworfen, das Existenzrecht Israels in Zweifel zu ziehen. Das Verfahren um ihren Ausschluss aus der Linken-Fraktion ist noch nicht abgeschlossen.
Parallel dazu bereiten die drei Parteien die gemeinsame Regierungsarbeit vor. Die sogenannte Dachgruppe, der die Spitzenpolitiker von Linken, Grünen und SPD angehören, wird sich am kommenden Mittwoch, dem 18. November, erneut treffen. Nach Angaben aus den beteiligten Parteien soll es dabei darum gehen, grundlegende Abläufe und Regeln einer möglichen gemeinsamen Regierungsarbeit zu vereinbaren.
Die Verhandlungen sollen bereits in der kommenden Woche erste Weichen stellen. Die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung in Berlin sind ein zentrales Thema der aktuellen Politik.
P.Barry--TNT
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