The National Times - Steinmeier trifft Opposition in Israel - Besuch in Kibbuz

Steinmeier trifft Opposition in Israel - Besuch in Kibbuz


Steinmeier trifft Opposition in Israel - Besuch in Kibbuz
Steinmeier trifft Opposition in Israel - Besuch in Kibbuz / Foto: © AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Mittwoch seinen Besuch in Israel fortgesetzt. Am Morgen traf er den Oppositionspolitiker Benny Gantz sowie den Ex-General Jair Golan, der seit 2024 Chef der linksgerichteten Partei Die Demokraten angehört, zu getrennten Gesprächen, um sich über deren Einschätzung der aktuellen politischen Lage in Israel zu informieren.

Textgröße ändern:

Golan und der frühere Verteidigungsminister Gantz sind Kritiker von Regierungschef Benjamin Netanjahu. Dieser hatte am Vortag eine massive Militäroffensive im Gazastreifen in Aussicht gestellt, um die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas zu "zerstören".

Den Ministerpräsidenten hatte Steinmeier am Vorabend zu einem Gespräch in Jerusalem getroffen. Dabei betonte der Bundespräsident nach Angaben eine Sprecherin die Dringlichkeit, die Blockade humanitärer Güter für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu beenden. Außerdem mahnte er in dem Gespräch mit Netanjahu politische Anstrengungen zur Beilegung des Kriegs an.

Am Mittwochmorgen gab es abermals Luftalarm in Jerusalem - zum zweiten Mal während Steinmeiers Besuch. Bereits am Vorabend hatten die Sirenen Alarm gegeben wegen einer im Jemen abgeschossenen Rakete. Steinmeier und ein Teil seiner Delegation waren aus Sicherheitsgründen kurz in den Schutzraum ihres Jerusalemer Hotels gebracht worden. Danach konnten sie ihr Programm wie geplant mit einem Abendessen in der Residenz des israelischen Präsidenten fortsetzen.

Im Verlauf des Mittwochs will Steinmeier auch das nahe der Grenze zum Gazastreifen gelegene Kibbuz Beeri besuchen, das bei dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 zu großen Teilen zerstört worden war. Damals wurden rund 130 der 1300 Bewohner getötet, 50 weitere wurden verschleppt.

Der Bundespräsident hatte das Kibbuz nach dem Überfall schon einmal besucht und sieben Millionen Euro Hilfen aus Deutschland für den Wiederaufbau zugesagt. Bei seinem Besuch nun will er mit Bewohnerinnen und Bewohnern sprechen und sich über den Stand des Wiederaufbaus informieren.

A.Robinson--TNT

Empfohlen

Linke-Chef Pantisano verteidigt Emde-Verfahren

Während sich die Spitzenpolitiker von Linken, Grünen und SPD auf kommende Koalitionsverhandlungen vorbereiten, verteidigt Bundesvorsitzender Luigi Pantisano das interne Disziplinarverfahren gegen seine Abgeordnete Vanessa Emde. Emde steht wegen ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik.

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Textgröße ändern: