The National Times - Nato-Außenminister diskutieren in Antalya über Verteidigungsausgaben

Nato-Außenminister diskutieren in Antalya über Verteidigungsausgaben


Nato-Außenminister diskutieren in Antalya über Verteidigungsausgaben
Nato-Außenminister diskutieren in Antalya über Verteidigungsausgaben / Foto: © AFP

Im türkischen Antalya kommen am Mittwoch die Außenminister der Nato-Mitgliedstaaten zu informellen Gesprächen zusammen. Am Abend eröffnen Generalsekretär Mark Rutte und der türkische Außenminister Hakan Fidan das zweitägige Treffen, bei dem die Vorbereitung des Nato-Gipfels in Den Haag Ende Juni im Mittelpunkt steht. Für Deutschland nimmt der neue Außenminister Johann Wadephul (CDU) erstmals an einem Nato-Treffen teil.

Textgröße ändern:

Die USA verlangen von ihren Verbündeten, fünf Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung auszugeben. Viele Nato-Mitglieder halten dies jedoch für unrealistisch. Ein jüngst bekannt gewordener Vorschlag von Nato-Generalsekretär Rutte sieht vor, 3,5 Prozent des BIP für Militärausgaben und 1,5 Prozent für andere, verteidigungsbezogene Ausgaben aufzuwenden.

W.Phillips--TNT

Empfohlen

Linke-Chef Pantisano verteidigt Emde-Verfahren

Während sich die Spitzenpolitiker von Linken, Grünen und SPD auf kommende Koalitionsverhandlungen vorbereiten, verteidigt Bundesvorsitzender Luigi Pantisano das interne Disziplinarverfahren gegen seine Abgeordnete Vanessa Emde. Emde steht wegen ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik.

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Textgröße ändern: