The National Times - Kanadischer Premier Carney bildet neue Regierung

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Kanadischer Premier Carney bildet neue Regierung

POLITIK 13.05.2025

Kanadischer Premier Carney bildet neue Regierung / Foto: © AFP

Zwei Wochen nach der Parlamentswahl in Kanada und inmitten der angespannten Beziehungen zu den USA hat Premierminister Mark Carney am Dienstag sein neues Kabinett vorgestellt. Es wurde bei einer Zeremonie in Ottawa vereidigt. "Die Kanadier haben diese neue Regierung mit einem starken Mandat gewählt, eine neue Wirtschafts- und Sicherheitsbeziehung zu den Vereinigten Staaten zu definieren", erklärte Carneys Büro.

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Seit seiner Amtsübernahme von seinem Vorgänger Justin Trudeau im März versucht der Liberale Carney, sich von der vorherigen ebenfalls liberalen Regierung zu distanzieren, die äußerst unpopulär geworden war. Seinem Kabinett gehören Trudeau-Vertraute ebenso an wie neue Gesichter. Die Liberalen hatten die Parlamentswahl in Kanada Ende April mit deutlichen Vorsprung gewonnen.

Die traditionell freundschaftlichen Beziehungen zwischen den Nachbarländern Kanada und USA hatten sich mit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump im Januar drastisch verschlechtert. Trump forderte in den vergangenen Monaten mehrfach, Kanada solle der 51. Bundesstaat der USA werden. Der US-Präsident verfolgt zudem eine aggressive Zollpolitik gegenüber dem nördlichen Nachbarn.

M.A.Walters--TNT

Nato-Außenminister diskutieren in Antalya über Verteidigungsausgaben

Im türkischen Antalya kommen am Mittwoch die Außenminister der Nato-Mitgliedstaaten zu informellen Gesprächen zusammen. Am Abend eröffnen Generalsekretär Mark Rutte und der türkische Außenminister Hakan Fidan das zweitägige Treffen, bei dem die Vorbereitung des Nato-Gipfels in Den Haag Ende Juni im Mittelpunkt steht. Für Deutschland nimmt der neue Außenminister Johann Wadephul (CDU) erstmals an einem Nato-Treffen teil.

Merz gibt erste Regierungserklärung im Bundestag ab

Gut eine Woche nach dem Start der schwarz-roten Koalition gibt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch seine erste Regierungserklärung im Bundestag ab (13.00 Uhr). Merz wird laut Parlament rund 45 Minuten sprechen, danach folgen zwei Stunden Debatte. Vor Merz stehen bereits Vizekanzler und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sowie Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) in einer Fragestunde den Abgeordneten Rede und Antwort (11.30 Uhr).

"Großer Revolutionär": Uruguays Ex-Präsident Mujica im Alter von 89 Jahren gestorben

Staatschef mit Strickjacke und Ikone der lateinamerikanischen Linken: Uruguays Ex-Präsident José "Pepe" Mujica ist im Alter von 89 Jahren gestorben. "Mit tiefer Trauer verkünden wir den Tod unseres Kameraden Pepe Mujica", erklärte Uruguays Präsident Yamandú Orsi am Dienstag im Onlinedienst X. Die Regierung kündigte eine dreitägige Staatstrauer an. Linksgerichtete Staats- und Regierungschefs aus Lateinamerika und Europa würdigten Mujica als "Vorbild" und "großen Revolutionär".

Sozialisten von Regierungschef Rama gewinnen Parlamentswahl in Albanien

Bei der Parlamentswahl in Albanien haben die Sozialisten von Regierungschef Edi Rama einen deutlichen Sieg eingefahren. Laut dem von der Wahlkommission am Dienstag um Mitternacht veröffentlichten Ergebnis sicherten sich Ramas Sozialisten nach Auszählung fast aller Stimmen mehr als 52 Prozent, das größte Oppositionsbündnis seines rechtsgerichteten Rivalen Sali Berisha kam demnach auf gut 34 Prozent. Der seit 2013 regierende Rama steht damit vor einer vierten Amtszeit als Ministerpräsident in Folge.

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