The National Times - Minister aus dutzenden Ländern beraten in Berlin über UN-Friedensmissionen

Wetter - Sydney 23°C

Minister aus dutzenden Ländern beraten in Berlin über UN-Friedensmissionen

POLITIK 13.05.2025

Minister aus dutzenden Ländern beraten in Berlin über UN-Friedensmissionen / Foto: © AFP/Archiv

Bei einer internationalen Konferenz in Berlin beraten Teilnehmer aus über 130 Ländern ab Dienstag über die Zukunft der UN-Blauhelm-Missionen. Das vom Auswärtigen Amt und dem Bundesverteidigungsministerium organisierte Peacekeeping Ministerial wird erstmals von Deutschland ausgerichtet. Zu dem Treffen werden neben UN-Generalsekretär António Guterres rund 60 Ministerinnen und Minister erwartet.

Textgröße ändern:

Bei der zweitägigen Konferenz wird über die zukünftige Ausrichtung des Peacekeeping, also der Friedenssicherung, beraten. Es soll über Reformvorschläge diskutiert werden, um die UN-Missionen präziser zu gestalten und ihre Wirksamkeit und Akzeptanz zu erhöhen. Zum Abschluss sollen die beteiligen Länder am Mittwoch konkrete Unterstützungszusagen für die UN-Friedensmissionen abgeben.

N.Roberts--TNT

Linke-Chef Pantisano verteidigt Emde-Verfahren

Während sich die Spitzenpolitiker von Linken, Grünen und SPD auf kommende Koalitionsverhandlungen vorbereiten, verteidigt Bundesvorsitzender Luigi Pantisano das interne Disziplinarverfahren gegen seine Abgeordnete Vanessa Emde. Emde steht wegen ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik.

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Textgröße ändern: