The National Times - Merz empfängt griechischen Regierungschef Mitsotakis

Wetter - Sydney 23°C

Merz empfängt griechischen Regierungschef Mitsotakis

POLITIK 13.05.2025

Merz empfängt griechischen Regierungschef Mitsotakis / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Dienstag den griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis zu einem Gespräch über die Zusammenarbeit beider Länder in Berlin. Die beiden konservativen Regierungschefs wollen laut Bundesregierung nach einem Empfang Mitsotakis' mit militärischen Ehren über "Themen der bilateralen und europapolitischen Zusammenarbeit" und weitere internationale Angelegenheiten sprechen. Im Anschluss an das Treffen ist eine gemeinsame Pressekonferenz (13.30 Uhr) geplant.

Textgröße ändern:

Zuletzt hatte Merz' Vorgänger Olaf Scholz (SPD) Mitsotakis im November 2023 in Berlin empfangen. Während der griechischen Schuldenfinanzierungskrise in den 2010er Jahren war das Verhältnis zwischen Deutschland und Griechenland angespannt. In den vergangenen Jahren war die griechische Wirtschaft erheblich gewachsen, der Regierung Mitsotakis gelang es zudem, die massive Staatsverschuldung nach und nach zu senken. Die Löhne im Land bleiben jedoch im europäischen Vergleich niedrig.

C.Bell--TNT

Linke-Chef Pantisano verteidigt Emde-Verfahren

Während sich die Spitzenpolitiker von Linken, Grünen und SPD auf kommende Koalitionsverhandlungen vorbereiten, verteidigt Bundesvorsitzender Luigi Pantisano das interne Disziplinarverfahren gegen seine Abgeordnete Vanessa Emde. Emde steht wegen ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik.

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Textgröße ändern: