The National Times - SPD-Ko-Chefin Esken verzichtet auf neue Kandidatur für Parteivorsitz

"Ich habe in den vergangenen sechs Jahren die große Freude gehabt, die SPD als Parteivorsitzende zu führen", sagte Esken in dem Interview weiter. Die 63-jährige aus dem baden-württembergischen Calw stand seit 2019 an der Spitze der Partei. Damals hatte sie sich gemeinsam mit Norbert Walter-Borjans in einer Mitgliederbefragung gegen den späteren Kanzler Olaf Scholz und seine Duo-Partnerin Klara Geywitz durchgesetzt.

Immer wieder, massiv verstärkt in den vergangenen Wochen, hatte es jedoch auch aus den eigenen Reihen Kritik an Esken gegeben. Sie selbst sagte dazu nun, sie führe dies darauf zurück, "dass ich als linke und einigermaßen unerschrockene Frau den Mund aufmache, wenn es ungerecht zugeht im Land". Sie selbst könne jedenfalls "mit großer Zufriedenheit auf meine letzten Jahre an der Spitze der SPD blicken".

Vorwürfe an den Ko-Vorsitzenden Lars Klingbeil, dieser habe sie nicht hinreichend unterstützt, wies Esken zurück. Sie habe stets "Unterstützung an meiner Seite gehabt", sagte sie, und mit Klingbeil schon lange in verschiedenen Funktionen vertrauensvoll zusammengearbeitet.

Den Verzicht auf eine neue Kandidatur begründete Esken damit, dass sie Platz machen wolle für Jüngere. "Wir haben viele neue Gesichter in der Partei, mit denen wir unsere Gesellschaft im Ganzen repräsentieren können in ihrer ganzen Breite", sagte die SPD-Chefin. "Dass die jetzt Verantwortung übernehmen, dafür will ich Raum geben". Dies gelte besonders für junge Frauen. Daher sei bei ihr der Entschluss, nicht noch einmal zu kandidieren, "in den vergangenen Wochen gereift".

Mit Blick auf die Neuwahl der Parteispitze sagte Esken, sie trete dafür ein, dass es auch künftig bei der Doppelspitze in der Führung der SPD bleibe. Dies habe sich "als Konzept bewährt". Ein Duo könne beide Geschlechter abbilden und auch verschiedene Regionen oder Richtungen in der SPD. "Das sollte auch weiterhin so gehandhabt werden." Ihr Bundestagsmandat will Esken demnach weiter ausüben.

Zu Eskens größten Leistungen als Parteichefin gehört, gemeinsam mit Walter-Borjans die SPD wieder aus dem damaligen Tief mit Umfragewerten um die 15 Prozent herausgeholt zu haben. Zwei Jahre nach dem Amtsantritt des neuen Führungsduos gewann die SPD 2021 die Bundestagswahl mit 25,7 Prozent der Stimmen. Scholz, dem Esken und Walter-Borjans den Weg zur Kanzlerkandidatur geebnet hatten, wurde Regierungschef.

Walter-Borjans verzichtete danach auf den Parteivorsitz. Esken setzte daraufhin das Duo mit dem neuen Vorsitzenden Klingbeil gemeinsam fort. Bei der Bundestagswahl im Februar verfehlte sie zwar wie auch bei früheren Wahlen in ihrem Wahlkreis Calw, einer CDU-Hochburg, das Direktmandat, zog aber über die Landesliste erneut ins Parlament ein.

Die SPD musste bei dieser Bundestagswahl mit nur noch 16,4 Prozent eine schwere Niederlage hinnehmen. Während Esken jedoch daraufhin massiv in der Kritik stand, sicherte sich ihr Duo-Partner Klingbeil zunächst zusätzlich den Fraktionsvorsitz und dann das Amt des Bundesfinanzministers und auch des Vizekanzlers. Es wird davon ausgegangen, dass Klingbeil auch am Parteivorsitz festhält.

Den Fraktionsvorsitz übernahm mit Klingbeils Eintritt in die Regierung der bisherige Generalsekretär Matthias Miersch. Esken hatte deutlich signalisiert, dass auch sie sich ein Ministeramt vorstellen könne, wurde aber von ihrer Partei nicht nominiert. Juso-Chef Philip Türmer kritisierte den Umgang vieler in der SPD mit Esken als "ungerecht". Auch Klingbeil bezeichnete vergangene Woche nach langer Zurückhaltung die Kritik an der Ko-Vorsitzenden als "beschämend".

Q.Marshall--TNT