The National Times - Merz: USA für Sicherheit Europas "für lange Zeit unverzichtbar"

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Merz: USA für Sicherheit Europas "für lange Zeit unverzichtbar"

POLITIK 09.05.2025

Merz: USA für Sicherheit Europas "für lange Zeit unverzichtbar" / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Antrittsbesuch im Nato-Hauptquartier die Bedeutung der USA für die europäische Sicherheit hervorgehoben. "Amerika ist für die Sicherheit Europas heute und für lange Zeit unverzichtbar", sagte Merz am Freitag im Beisein von Nato-Generalsekretär Mark Rutte. Er hoffe, dass es beim Nato-Gipfel im Juni gelinge, eine "gemeinsame Strategie" mit Washington zu entwickeln, sagte der Kanzler.

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Merz hatte sich am Abend der Bundestagswahl im Februar sehr pessimistisch über die Zukunft der Nato geäußert. Der US-Regierung sei "das Schicksal Europas weitgehend gleichgültig", sagte er damals in der ARD-Sendung "Berliner Runde". Er sei mit Blick auf den Nato-Gipfel gespannt, "ob wir dann überhaupt noch über die Nato in ihrer gegenwärtigen Verfassung sprechen". Merz reagierte mit seinen Aussagen auf US-Vizepräsident JD Vance, der zuvor mit Äußerungen zu Meinungsfreiheit und Verteidigungsausgaben in Europa für Empörung gesorgt hatte.

In Brüssel zeigte Merz sich nun erfreut, dass die Haltung der US-Regierung sich "offensichtlich verändert" habe. Washington erkenne an, "dass wir unsere Bemühungen erheblich ausweiten". Er sei "sehr dankbar" dafür, dass er inzwischen "zu einer optimistischen Einschätzung kommen kann, was auch die Zukunft des Nato-Bündnisses betrifft", als noch im Februar.

Die Staats- und Regierungschefs der Nato-Mitgliedsstaaten treffen sich Ende Juni zum Gipfel in Den Haag. US-Präsident Donald Trump verlangt von den Verbündeten seit langem, dass sie mehr Geld in ihre Verteidigung investieren. Seine Zielvorgabe von fünf Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes (BIP) wird von vielen Ländern als unrealistisch eingeschätzt. Nato-Generalsekretär Rutte hat wiederholt von deutlich mehr als drei Prozent gesprochen.

Merz wollte sich am Freitag zu "abstrakten" Zahlen nicht äußern. "Entscheidend ist, dass wir unsere Anstrengungen in den nächsten Jahren kontinuierlich ausweiten", argumentierte er. Die aktuell von der Nato vorgegebenen zwei Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben würden "bei weitem nicht ausreichen, um die Anforderungen zu erfüllen".

T.Bennett--TNT

US-Armee meldet Angriffe auf iranische Radaranlagen und Drohnen

Die US-Armee hat nach eigenen Angaben Radaranlagen im Iran angegriffen. Zudem seien vier Drohnen abgeschossen worden, welche der Iran Richtung der Straße von Hormus gestartet habe, erklärte am Freitag das für die Golfregion zuständige US-Regionalkommando Centcom. Die Drohnen hätten eine Gefahr für die maritime Sicherheit dargestellt.

Putin empfängt Schröder in Moskau - Keine Angaben zu Inhalt von Vier-Augen-Gespräch

Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder ist in Moskau vom russischen Präsidenten Wladimir Putin empfangen worden. Es sei "ein gutes Gespräch" gewesen, sagte am Freitagabend Präsidentenberater Juri Uschakow nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur Interfax. Das Treffen habe im Kreml stattgefunden. Zum Inhalt könne er nichts sagen, weil es sich um ein "Gespräch unter vier Augen" gehandelt habe, fügte Uschakow hinzu.

Libanons Präsident: Iran soll sich nicht in "unser Land" einmischen

Libanons Präsident Joseph Aoun hat den Iran aufgefordert, sich nicht in sein Land einzumischen. "Es ist nicht Euer Land, es ist unser Land", sagte er in einem am Freitag ausgestrahlten Interview mit dem Sender CNN an die iranischen Revolutionsgarden gerichtet. "Es ist nicht Eure Aufgabe, Euch in unser Land einzumischen", fuhr er fort.

US-Vizepräsident Vance kritisiert Großbritanniens Umgang mit ermordetem Studenten

US-Vizepräsident JD Vance hat den Umgang Großbritanniens im Fall eines von einem Sikh erstochenen weißen Studenten verurteilt. "Henry Nowak starb auf dieselbe Weise, wie eine Zivilisation stirbt: verlassen, von Behörden in Handschellen gelegt, die ihm weder vertrauten noch sich um ihn kümmerten, und beschuldigt von Hassverbrechen, die er nicht begangen hat", erklärte Vance am Freitag im Onlinedienst X. "Sein Mord ist ebenso tragisch wie empörend."

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