The National Times - Merz plant Besuch der Ukraine "in den kommenden Wochen"

Merz plant Besuch der Ukraine "in den kommenden Wochen"


Merz plant Besuch der Ukraine "in den kommenden Wochen"
Merz plant Besuch der Ukraine "in den kommenden Wochen" / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will "in den kommenden Wochen" die Ukraine besuchen. Diese Visite werde gerade abgestimmt und er wolle "gemeinsam aus der Europäischen Union heraus jeden möglichen Beitrag leisten, damit es dort über das kommende Wochenende hinaus einen dauerhaften Waffenstillstand gibt, und dass es dann auch ein Friedensabkommen geben kann mit Russland", sagte Merz am Mittwoch bei seinem Antrittsbesuch in Paris.

Textgröße ändern:

Es sei dabei wichtig, dass die USA an diesem Prozess "und auch an einer späteren Sicherheitsgarantie für die Ukraine" weiter beteiligt seien und "dass die Amerikaner an Bord bleiben". Er hoffe darauf, dass die USA in der Nato aber auch gegenüber der Ukraine "weiter ihre Verantwortung wahrnehmen", fügte er hinzu.

US-Präsident Donald Trump habe "unsere volle Unterstützung, wenn es darum geht, ein Ende des Krieges herbeizuführen", sagte Merz. Sobald es einen Waffenstillstand gebe, sei Deutschland bereit, sich "unter Führung und Beteiligung der USA" an dessen Überwachung zu beteiligen.

Die Unterstützung für die Ukraine solle künftig "noch besser" zwischen Berlin und Paris koordiniert werden, kündigte Merz weiter an. "Die Ukraine kann sich in ihrem Kampf gegen die russische Aggression auf Deutschland und Frankreich weiterhin verlassen."

Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte, Frankreich und Deutschland wollten künftig "systematisch" zusammenarbeiten und "gemeinsam auf die Herausforderungen antworten, mit denen Europa konfrontiert ist". Merz wollte nach seiner Paris-Visite noch am Mittwoch weiter zu einem Treffen mit dem polnischen Regierungschef Donald Tusk nach Warschau reisen.

L.A.Adams--TNT

Empfohlen

Linke-Chef Pantisano verteidigt Emde-Verfahren

Während sich die Spitzenpolitiker von Linken, Grünen und SPD auf kommende Koalitionsverhandlungen vorbereiten, verteidigt Bundesvorsitzender Luigi Pantisano das interne Disziplinarverfahren gegen seine Abgeordnete Vanessa Emde. Emde steht wegen ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik.

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Textgröße ändern: