Neues Team an Spitze der SPD-Fraktion: Miersch zum Vorsitzenden gewählt / Foto: © AFP
Neues Team an Spitze der SPD-Fraktion: Miersch zum Vorsitzenden gewählt
Nach dem Start der neuen Bundesregierung hat sich die SPD im Bundestag neu aufgestellt. Die sozialdemokratischen Abgeordneten wählten den bisherigen SPD-Generalsekretär Matthias Miersch am Mittwoch zum neuen Fraktionsvorsitzenden, wie die SPD-Fraktion mitteilte. Er erhielt demnach 83,2 Prozent der abgegebenen Stimmen. Der bisherige Fraktionsvize Dirk Wiese wurde zum neuen Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD im Bundestag gewählt.
Der 56-jährige Miersch löst auf dem Posten SPD-Chef Lars Klingbeil ab, der nun Vizekanzler und Bundesfinanzminister in der neuen schwarz-roten Regierungskoalition ist. In geheimer Wahl erhielt Miersch 99 von 119 abgegebenen gültigen Stimmen. 18 Abgeordnete stimmten gegen ihn, zwei enthielten sich. Seine Nachfolge als SPD-Generalsekretär würden die Parteivorsitzenden Klingbeil und Saskia Esken "demnächst klären", sagte er anschließend.
Wiese erhielt laut den Fraktionsangaben 99 von 120 abgegebenen gültigen Stimmen, was einem Anteil von 82,5 Prozent entspricht. Er löst Katja Mast ab, die als Parlamentarische Staatssekretärin ins Bundesarbeitsministerium wechselt. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewählt wurden Siemtje Möller, Armand Zorn, Sonja Eichwede, Wiebke Esdar, Dagmar Schmidt und Esra Limbacher. Die Abgeordneten folgten damit den Personalvorschlägen, auf die sich die politischen Flügel der Fraktion zuvor verständigt hatten.
Miersch gehört ebenso wie zuvor Mützenich zur Parlamentarischen Linken. Zu seinen inhaltlichen Kernthemen gehören die Bereiche Umwelt und Klimaschutz. Wiese zählt - ebenso wie Klingbeil - zum konservativeren Seeheimer Kreis in der SPD-Fraktion. Er war bisher schwerpunktmäßig für die Innenpolitik zuständig. Als weitere parlamentarische Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer wurden Derya Türk-Nachbaur, Marja Liisa Völlers und Johannes Fechner gewählt.
"Wir sind ein Team aus erfahrenen und jungen Frauen und Männern", sagte Miersch nach der Fraktionssitzung. "Das wird richtig gut", äußerte er sich überzeugt. Miersch kündigte an, die neue SPD-Fraktionsspitze wolle in der Koalition mit CDU und CSU "fairer Partner" sein. Sie wolle aber auch "die sozialdemokratische Handschrift sehr deutlich erkennbar werden lassen" und auf die Umsetzung der Vereinbarungen im Koalitionsvertrag achten.
Miersch machte deutlich, dass er wo möglich auch auf eine Zusammenarbeit mit Grünen und Linkspartei im Bundestag setzt. Ohnehin gebraucht würden diese dort, wo eine Zweidrittelmehrheit erforderlich sei, beispielsweise bei der geplanten Reform der Schuldenbremse. Er wolle alles daransetzen, hier eine Einigung zustandezubringen.
Klingbeil hatte den Fraktionsvorsitz nach der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl im Februar von Rolf Mützenich übernommen und damit die beiden wichtigsten SPD-Ämter auf sich vereinigt. Er wurde so zur zentralen Figur in den Koalitionsverhandlungen mit der Union. Klingbeil hatte bei seiner Wahl an die Fraktionsspitze 85,6 Prozent der Stimmen erhalten und damit etwas mehr als nun Miersch.
Das Amt des SPD-Generalsekretärs hatte Miersch nach dem überraschenden Rücktritt des damaligen Amtsinhabers Kevin Kühnert im Oktober übernommen. Als nur wenige Wochen später die Ampel-Koalition zerbrach, musste er deutlich früher als erwartet auf die Vorbereitung der heißen Wahlkampfphase umschalten.
E.Reid--TNT
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