The National Times - Neues Bundeskabinett zu erster Sitzung zusammengekommen

Neues Bundeskabinett zu erster Sitzung zusammengekommen


Neues Bundeskabinett zu erster Sitzung zusammengekommen
Neues Bundeskabinett zu erster Sitzung zusammengekommen / Foto: © AFP/Archiv

Das neue Bundeskabinett ist am späten Dienstagabend zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die Leitung der Beratungen im Kanzleramt hatte erstmals der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Zuvor hatte die offizielle Übergabe durch den bisherigen Kanzler Olaf Scholz (SPD) stattgefunden.

Textgröße ändern:

Auf der Tagesordnung des Kabinetts stand insbesondere der neue Organisationserlass, der die Aufgabenverteilung innerhalb der Regierung regelt. Merz war am Nachmittag im zweiten Anlauf vom Bundestag zum Kanzler gewählt worden. Zuvor hatte er im ersten Wahlgang am Vormittag die erforderliche Mehrheit verfehlt.

Nach der erfolgreichen Wahl hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zunächst Merz und dann die übrigen Kabinettsmitglieder ernannt. Damit war die Amtsübergabe an die neue Regierung vollzogen.

Lewis--TNT

Empfohlen

Linke-Chef Pantisano verteidigt Emde-Verfahren

Während sich die Spitzenpolitiker von Linken, Grünen und SPD auf kommende Koalitionsverhandlungen vorbereiten, verteidigt Bundesvorsitzender Luigi Pantisano das interne Disziplinarverfahren gegen seine Abgeordnete Vanessa Emde. Emde steht wegen ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik.

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Textgröße ändern: