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Neues Bundeskabinett zu erster Sitzung zusammengekommen

POLITIK 06.05.2025

Neues Bundeskabinett zu erster Sitzung zusammengekommen / Foto: © AFP/Archiv

Das neue Bundeskabinett ist am späten Dienstagabend zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die Leitung der Beratungen im Kanzleramt hatte erstmals der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Zuvor hatte die offizielle Übergabe durch den bisherigen Kanzler Olaf Scholz (SPD) stattgefunden.

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Auf der Tagesordnung des Kabinetts stand insbesondere der neue Organisationserlass, der die Aufgabenverteilung innerhalb der Regierung regelt. Merz war am Nachmittag im zweiten Anlauf vom Bundestag zum Kanzler gewählt worden. Zuvor hatte er im ersten Wahlgang am Vormittag die erforderliche Mehrheit verfehlt.

Nach der erfolgreichen Wahl hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zunächst Merz und dann die übrigen Kabinettsmitglieder ernannt. Damit war die Amtsübergabe an die neue Regierung vollzogen.

Lewis--TNT

Südkorea: Abgeordneter bestätigt Ankunft nordkoreanischer Kriegsgefangener aus Ukraine

Inmitten diplomatischer Verstimmungen mit der Ukraine hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eingetroffen sind", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Seoul hatte zuvor den ukrainischen Gesandten wegen eines mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe der beiden Männer einbestellt.

Merz nimmt an Jahrestreffen von Wirtschaftsinitiative "Made for Germany" teil

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) besucht am Mittwoch (ab 17.30 Uhr) das Jahrestreffen der Wirtschaftsinitiative "Made for Germany" in Berlin. Merz wird dort einen Impulsvortrag halten und anschließend mit Mitgliedern der Initiative sprechen. Später ist ein gemeinsames Pressestatement von Merz und Siemens-Chef Roland Busch sowie Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing geplant. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hält bereits um 16.00 Uhr eine Rede.

Abgeordneter: Zwei nordkoreanische Kriegsgefangene kürzlich aus Ukraine in Südkorea eingetroffen

Zwei Tage nach der Einbestellung des ukrainischen Gesandten in Seoul wegen des mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft der beiden Männer in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eintrafen", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Er war demnach zuvor vom südkoreanischen Geheimdienst informiert worden.

Mehr als 100 israelische Siedler attackieren Dorf im Westjordanland

Mehr als 100 israelische Siedler haben am Dienstag ein Dorf im besetzten Westjordanland attackiert. Bei dem Angriff auf das Dorf Dschalud im Norden des Palästinensergebiets wurden nach Angaben der israelischen Armee zwei Häuser in Brand gesetzt und drei israelische Polizisten verletzt. Die Polizei teilte mit, sie habe einen Verdächtigen festgenommen und zwei Minderjährige zum Verhör mitgenommen.

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