The National Times - Steinmeier ernennt Merz zum Bundeskanzler

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Steinmeier ernennt Merz zum Bundeskanzler

POLITIK 06.05.2025

Steinmeier ernennt Merz zum Bundeskanzler / Foto: © AFP

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat CDU-Chef Friedrich Merz zum Bundeskanzler ernannt. Er überreichte ihm am Dienstagnachmittag auf Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde, womit die Amtsgewalt als Kanzler offiziell auf Merz überging. Der CDU-Politiker hatte zuvor im Bundestag erst im zweiten Durchgang die erforderliche Mehrheit für die Wahl zum Kanzler erhalten - ein bisher beispielloser Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik.

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"Mit leichter Verspätung aber umso herzlicher mein Glückwunsch zur Wahl", sagte Steinmeier, als er Merz in seinem Amtssitz im Schloss Bellevue empfing. "Von mir aus gutes Gelingen für das, was vor Ihnen liegt", fügte er hinzu, bevor er wie vorgeschrieben den Text der Ernennungsurkunde verlas.

Merz hatte am Vormittag mit nur 310 Stimmen der 630 Bundestagsabgeordneten die erforderliche Mehrheit klar verfehlt. Nach hektischen Beratungen und einer Einigung von Union und SPD mit Grünen und Linkspartei auf einen Verzicht auf eigentlich vorgegebene Fristen übertraf der CDU-Chef dann im zweiten Durchgang mit 325 Stimmen das vorgegebene Quorum von 316 um neun Stimmen.

Zu den ersten Gratulanten gehörte der scheidende Kanzler Olaf Scholz (SPD). Nach seiner Ernennung sollte Merz im Bundestag vereidigt werden. Für den Abend waren auch die Ernennung und Vereidigung der neuen Bundesministerinnen und -minister vorgesehen.

Die Union war bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar stärkste Kraft geworden. Merz will die kommenden vier Jahre mit einer Koalition aus CDU/CSU und SPD regieren.

T.Bailey--TNT

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Inmitten diplomatischer Verstimmungen mit der Ukraine hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eingetroffen sind", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Seoul hatte zuvor den ukrainischen Gesandten wegen eines mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe der beiden Männer einbestellt.

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Zwei Tage nach der Einbestellung des ukrainischen Gesandten in Seoul wegen des mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft der beiden Männer in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eintrafen", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Er war demnach zuvor vom südkoreanischen Geheimdienst informiert worden.

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