Medien: Ostbeauftragter Schneider soll Umweltminister und Miersch SPD-Fraktionschef werden
Einen Tag vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags von Union und SPD sind die Namen mehrerer möglicher SPD-Minister durchgesickert. Der scheidende Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), sei als Umweltminister vorgesehen, berichtete das Portal "Table.Briefings" am Sonntag unter Berufung auf Parteikreise. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Hubertz soll demnach Bauministerin werden. Dem Nachrichtenmagazin "Politico" zufolge wird die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig neue Bundesjustizministerin, während SPD-Generalsekretär Matthias Miersch den Fraktionsvorsitz übernehmen soll.
Schneider hatte bereits im April angekündigt, dass er sein Amt als Ostbeauftragter nicht weiterführen werde. Die 37-jährige Hubertz sitzt seit 2021 im Bundestag und würde im Bauressort auf SPD-Ministerin Klara Geywitz folgen. Sie war auch als mögliche Umweltministerin gehandelt worden.
Als sicher gilt, dass Verteidigungsminister Boris Pistorius sein Amt behalten wird - auch Entwicklungsministerin Svenja Schulze (beide SPD) könnte im Amt bleiben. Die frühere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wird als Ministerin für Arbeit und Soziales gehandelt. Sie würde ihren Parteikollegen Hubertus Heil (SPD) ablösen, der bereits angekündigt hatte, dass er der neuen Bundesregierung nicht angehören werde.
Den SPD-Fraktionsvorsitz im Bundestag soll laut "Politico" der bisherige Generalsekretär der Partei, Miersch, übernehmen. Die drei Strömungen innerhalb der Fraktion hätten sich auf die Personalie verständigt, berichtete das Nachrichtenmagazin unter Berufung auf Fraktionskreise.
Die SPD stellt am Montag ihre Ministerriege vor. Am Morgen will die Parteiführung zunächst Präsidium und Vorstand über die Personalentscheidungen informieren, um 11.30 Uhr präsentieren sich die neuen Ministerinnen und Minister dann bei einem Fototermin der Öffentlichkeit. Bekannt war bislang nur, dass Parteichef Lars Klingbeil Vizekanzler und Finanzminister wird. In der Koalition mit der Union stehen der SPD noch sechs weitere Ministerämter zu.
Um 12.00 Uhr wollen die künftigen Koalitionsparteien CDU, SPD und CSU ihren Koalitionsvertrag förmlich unterzeichnen.
W.Baxter--TNT
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