Bericht: Schneider soll Umweltminister und SPD-Fraktionsvize Hubertz Bauministerin werden

The National Times - Bericht: Schneider soll Umweltminister und SPD-Fraktionsvize Hubertz Bauministerin werden

POLITIK 04.05.2025

Bericht: Schneider soll Umweltminister und SPD-Fraktionsvize Hubertz Bauministerin werden / Foto: © AFP/Archiv

Der bisherige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), und die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Hubertz sollen einem Bericht zufolge Kabinettsposten in der neuen Regierung übernehmen. Schneider sei als Umweltminister vorgesehen, berichtete das Portal "Table.Briefings" am Sonntag unter Berufung auf Parteikreise. Hubertz soll demnach Bauministerin werden. Die 37-Jährige sitzt seit 2021 im Bundestag. Schneider hatte bereits im April angekündigt, dass er sein Amt als Ostbeauftragter nicht weiterführen werde.

Textgröße ändern:

Das Nachrichtenmagazin "Politico" hatte zuvor berichtet, dass auch die Entscheidung über den neuen Fraktionsvorsitz der SPD im Bundestag gefallen sei. Demnach soll der bisherige SPD-Generalsekretär Matthias Miersch den Posten übernehmen.

Die SPD stellt am Montag ihre Ministerriege vor. Am Morgen will die Parteiführung zunächst Präsidium und Vorstand über die Personalentscheidungen informieren, um 11.30 Uhr präsentieren sich die neuen Ministerinnen und Minister dann bei einem Fototermin der Öffentlichkeit. Bekannt war bislang nur, dass Parteichef Lars Klingbeil Vizekanzler und Finanzminister wird. In der Koalition mit der Union stehen der SPD noch sechs weitere Ministerämter zu.

Um 12.00 Uhr wollen die künftigen Koalitionsparteien CDU, SPD und CSU ihren Koalitionsvertrag förmlich unterzeichnen.

C.Stevenson--TNT

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

The National Times - Bericht: Schneider soll Umweltminister und SPD-Fraktionsvize Hubertz Bauministerin werden