Scholz: Müssen vereintes Europa gegen "Autokraten und Extremisten" schützen / Foto: © AFP
Scholz: Müssen vereintes Europa gegen "Autokraten und Extremisten" schützen
Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dazu aufgerufen, den Frieden in Europa gegen "Autokraten und Extremisten" zu verteidigen. "Eine der ganz zentralen Lehren aus dem von Deutschen angezettelten Krieg, aus der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, aus dem Mord an Millionen unschuldigen Frauen, Kindern und Männern ist unsere tiefe Überzeugung, dass unser Kontinent, dass wir Europäerinnen und Europäer Krieg zwischen unseren Völkern ein für alle Mal hinter uns lassen müssen", sagte Scholz am Samstag bei einer Gedenkfeier in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme in Hamburg.
Umso tragischer sei es, dass der russische Präsident Wladimir Putin "den Krieg zurück nach Europa gebracht hat, und mit ihm die todbringende Absicht, Grenzen mit Gewalt zu verschieben", sagte Scholz. "Wir dürfen und wir werden uns damit nicht abfinden."
"Die Werte, auf denen unser Europa errichtet ist - Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit - sie sind mit kriegerischem Imperialismus, mit dem Denken in Einflusssphären, mit der Verachtung für das internationale Recht nicht erneuert", betonte Scholz. "Und so ist es kein Wunder, dass Autokraten, Extremisten und Populisten weltweit und auch in unseren Ländern dieses friedliche und vereinte Europa angreifen und zerstören wollen."
"Wir dürfen es nicht zulassen", sagte Scholz. "Gerade Deutschland darf das nicht zulassen, weil wir um die Abgründe wissen müssen, die mit Imperialismus, Entrechtung und Rassenhass einhergehen".
Anlass der Gedenkveranstaltung war die Befreiung des Konzentrationslagers Neuengamme vor 80 Jahren. Hundert Gäste waren eingeladen, unter ihnen Angehörige ehemaliger KZ-Insassen.
Am Sonntag wurde mit einer Gedenkveranstaltung der Befreiung des Frauen-Konzentrationslagers Ravensbrück nördlich von Berlin vor 80 Jahren gedacht. Die Erinnerung an die Verbrechen von damals solle "unsere Augen und Ohren öffnen für die Gegenwart", erklärte Kukturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne).
Roth mahnte: "Wir brauchen diese Erinnerungen für die Zukunft unserer demokratischen Gesellschaft, für die der unbedingte Schutz der Würde des Menschen ein verpflichtender Imperativ ist, der ohne Wenn und Aber für alle Menschen gleichermaßen gilt."
Auch die polnische Ministerin für Kultur und Nationales Erbe, Hanna Wroblewska, nahm an der Veranstaltung teil. "Wir sollten nicht nur der Geschichte lauschen, sondern auch aktiv handeln", erklärte sie. "Die Jugend bilden, Zeugnisse dokumentieren, Initiativen unterstützen, welche an die Notwendigkeit erinnern, dass wir die menschliche Würde achten und uns Gewalt entgegenstellen."
P.Johnston--TNT
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