The National Times - Scholz schließt Aufsichtsratsposten aus

The National Times - Scholz schließt Aufsichtsratsposten aus - Will "sein Bundestagsmandat ausüben"

Scholz schließt Aufsichtsratsposten aus - Will "sein Bundestagsmandat ausüben"

POLITIK 01.05.2025

Scholz schließt Aufsichtsratsposten aus - Will "sein Bundestagsmandat ausüben" / Foto: © AFP

Olaf Scholz (SPD) will sich nach Ende seiner Kanzlerschaft als Bundestagsabgeordneter intensiv um den eigenen Wahlkreis kümmern und schließt die Übernahme von Aufsichtsratsmandaten aus. Scholz strebe "keine Mandate in Aufsichtsräten etc an", teilte sein Sprecher Steffen Hebestreit dem "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe) mit. In seinen Beruf als Rechtsanwalt will Scholz demnach vorerst nicht zurückkehren: "Seine anwaltliche Tätigkeit hat er seit seinem Einzug in den Deutschen Bundestag 1998 ruhen lassen, auch hier sind auf absehbare Zeit keinerlei Änderungen geplant."

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Scholz werde sein Bundestagsmandat ausüben, erklärte Hebestreit; der SPD-Politiker hatte bei der Bundestagswahl im Februar sein Direktmandat in Potsdam verteidigen können. Bereits als Abgeordneter habe Scholz "eine intensive Wahlkreisarbeit betrieben mit regelmäßigen Bürgergesprächen, daran will er festhalten", teilte Hebestreit mit.

Zur Musikauswahl zum Großen Zapfenstreich am Montagabend wollte sich der Regierungssprecher nicht äußern. Nur soviel: "Mein Eindruck ist, dass sich der Bundeskanzler bei seiner Musikauswahl sehr treu geblieben ist. Er ist ein sehr ernsthafter, ein gewissenhafter und auch nüchterner Bundeskanzler gewesen. Und das wird auch in den Liedern zum Ausdruck kommen, die er da gewählt hat", sagte Hebestreit im "Berlin Playbook Podcast" des Nachrichtenmagazins "Politico".

A.Little--TNT

Klingbeil kündigt "neue Gesichter" in der SPD an - und "Schritte zu Generationswechsel"

Der Partei- und Fraktionschef der SPD, Lars Klingbeil, hat ein "starkes und kompetentes" Regierungsteam seiner Partei angekündigt. Die SPD wolle "auf Erfahrung, aber auch auf neue Gesichter und sichtbare Schritte zu einem Generationswechsel" setzen. Offiziell will die SPD ihr Regierungsteam am Montag vorstellen - schon klar ist, dass Klingbeil Vizekanzler und Finanzminister werden soll. Dieses Ressort sei "der Ort, an dem wir unsere Schwerpunkte umsetzen können".

DGB-Chefin Fahimi zum Tag der Arbeit: "Wollen Achtstundentag statt Hamsterrad"

Mit Appellen für ein Festhalten am Achtstundentag, bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne haben die Gewerkschaften bundesweit den Tag der Arbeit begangen. Zahlreiche Kundgebungen und Veranstaltungen fanden am Donnerstag statt, das diesjährige Motto des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) lautete "Mach dich stark mit uns". Beschäftigte seien "nicht Ursache der Wirtschaftsschwäche, und wir werden dafür sorgen, dass sie nicht die Leidtragenden werden", sagte die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi auf der zentralen Kundgebung in Chemnitz.

Hubertus Heil wird neuer Bundesregierung nicht angehören

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wird der künftigen schwarz-roten Regierung nicht angehören. Seine Sprecherin bestätigte AFP am Donnerstag den entsprechenden Bericht des Magazins "Politico". Zu einer möglichen Rolle an der Spitze der SPD-Bundestagsfraktion wollte Heil sich nicht äußern: "Ich spekuliere nicht über meine eigene Person", sagte er dem Magazin.

Merkel wünscht Merz "viel Fortune" als Bundeskanzler

Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihrem Parteikollegen Friedrich Merz in seinem Amt als Bundeskanzler "viel Fortune" gewünscht. Sie gab ihm am Donnerstag in einem Interview mit dem Sender Phoenix am Rande des Evangelischen Kirchentags in Hannover auch "viel Kraft und gute Mitstreiter" mit auf den Weg. Der Bundestag soll Merz am Dienstag zum neuen Kanzler wählen.