The National Times - Basisvotum der SPD über Koalitionsvertrag beendet

The National Times - Basisvotum der SPD über Koalitionsvertrag beendet - Ergebnis am Mittwoch

Basisvotum der SPD über Koalitionsvertrag beendet - Ergebnis am Mittwoch

POLITIK 29.04.2025

Basisvotum der SPD über Koalitionsvertrag beendet - Ergebnis am Mittwoch / Foto: © AFP/Archiv

Das Mitgliedervotum der SPD über den Koalitionsvertrag mit der Union ist beendet. Bis Dienstagabend um 23.59 Uhr konnten die gut 358.000 Parteimitglieder in einer Online-Abstimmung über die Vereinbarung befinden. Das Ergebnis soll am Mittwoch gegen 10.30 Uhr der Öffentlichkeit mitgeteilt werden. Zuvor werden Präsidium und Parteivorstand darüber informiert.

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Sollte die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag wie erwartet zustimmen, steht einer Regierungsbildung nichts mehr entgegen. CDU und CSU haben die Vereinbarung bereits gebilligt und die Ministerinnen und Minister benannt, die sie in das Kabinett des künftigen Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) entsenden wollen. Die SPD will spätestens am kommenden Montag die Namen ihrer Kabinettsmitglieder bekanntgeben. Am Dienstag soll die neue Regierung dann vereidigt werden.

Die SPD ist die einzige der Koalitionsparteien, die ihre Mitgliedschaft über die Vereinbarung abstimmen ließ. Die CDU ließ die Vereinbarung von einem kleinen Parteitag billigen, bei der CSU gaben Parteigremien und Fraktion grünes Licht.

A.Robinson--TNT

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