The National Times - Merkel plant Teilnahme an Merz' Kanzlerwahl im Bundestag

Merkel plant Teilnahme an Merz' Kanzlerwahl im Bundestag


Merkel plant Teilnahme an Merz' Kanzlerwahl im Bundestag
Merkel plant Teilnahme an Merz' Kanzlerwahl im Bundestag / Foto: © AFP

Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am kommenden Dienstag im Bundestag dabei sein, wenn ihr Parteikollege und langjähriger politischer Rivale Friedrich Merz zum Kanzler gewählt wird. Eine Sprecherin der Altbundeskanzlerin bestätigte am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP, dass Merkel plane, bei Merz' Wahl und Vereidigung am 6. Mai auf der Ehrentribüne des Bundestags zu sitzen. Zuvor hatten das Redaktionsnetzwerk Deutschland und der "Tagesspiegel" darüber berichtet.

Textgröße ändern:

Die Kanzlerwahl soll am Dienstagvormittag im Bundestag stattfinden. Wird Merz gewählt, erhält er anschließend in Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungsurkunde. Merz würde dann Olaf Scholz (SPD) ablösen, der noch geschäftsführend das Amt innehat. Scholz hatte 2021 Merkel nach deren 16-jähriger Amtszeit abgelöst.

Merz und Merkel verbindet eine lange politische Rivalität. Merz war von 2000 an Unions-Fraktionschef im Bundestag, bis ihn die damalige CDU-Vorsitzende Merkel 2002 von dem Posten verdrängte. Fortan lagen beide im Clinch, 2009 zog sich der Sauerländer aus der aktiven Politik zurück und startete erst nach Merkels Rückzug einen erneuten Anlauf.

Im Wahlkampf zur Bundestagswahl im Februar kritisierte Merkel Merz' gemeinsame Abstimmung mit der AfD in der Flüchtlingspolitik. Merz machte indirekt auch die Politik Merkels in der Flüchtlingskrise von 2015 an für das Erstarken der AfD verantwortlich.

A.M.Murray--TNT

Empfohlen

Linke-Chef Pantisano verteidigt Emde-Verfahren

Während sich die Spitzenpolitiker von Linken, Grünen und SPD auf kommende Koalitionsverhandlungen vorbereiten, verteidigt Bundesvorsitzender Luigi Pantisano das interne Disziplinarverfahren gegen seine Abgeordnete Vanessa Emde. Emde steht wegen ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik.

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Textgröße ändern: