The National Times - SPÖ gewinnt Kommunalwahl in Wien - FPÖ zweitstärkste Kraft

SPÖ gewinnt Kommunalwahl in Wien - FPÖ zweitstärkste Kraft


SPÖ gewinnt Kommunalwahl in Wien - FPÖ zweitstärkste Kraft
SPÖ gewinnt Kommunalwahl in Wien - FPÖ zweitstärkste Kraft / Foto: © AFP

Die seit Jahrzehnten ununterbrochen in der österreichischen Landeshauptstadt regierenden Sozialdemokraten haben die Kommunalwahl in Wien am Sonntag klar gewonnen, die rechtspopulistische FPÖ hat ihr Ergebnis verdreifacht und ist jetzt zweitstärkste Kraft. Laut am Sonntagabend veröffentlichten Hochrechnungen kommt die SPÖ in Wien auf gut 39 Prozent und damit drei Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren.

Textgröße ändern:

Die FPÖ verbesserte ihr Ergebnis demnach von sieben Prozent vor fünf Jahren auf rund 20 Prozent. Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig hatte eine Koalition mit den Rechtspopulisten vor der Wahl ausgeschlossen.

Bei der österreichischen Parlamentswahl im September war die FPÖ erstmals stärkste Kraft geworden. Die Partei fand jedoch keinen Koalitionspartner. Im März trat schließlich eine neue Regierung aus Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen an.

O.Nicholson--TNT

Empfohlen

Linke-Chef Pantisano verteidigt Emde-Verfahren

Während sich die Spitzenpolitiker von Linken, Grünen und SPD auf kommende Koalitionsverhandlungen vorbereiten, verteidigt Bundesvorsitzender Luigi Pantisano das interne Disziplinarverfahren gegen seine Abgeordnete Vanessa Emde. Emde steht wegen ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik.

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Textgröße ändern: