The National Times - Katja Wolf bleibt BSW-Chefin in Thüringen

Katja Wolf bleibt BSW-Chefin in Thüringen


Katja Wolf bleibt BSW-Chefin in Thüringen
Katja Wolf bleibt BSW-Chefin in Thüringen / Foto: © AFP/Archiv

Beim BSW in Thüringen ist Katja Wolf als Landesvorsitzende bestätigt worden. Die Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin im Kabinett von Thüringens CDU-Regierungschef Mario Voigt wurde am Samstag bei einem Parteitag in Gera in geheimer Wahl mit 61 Stimmen wiedergewählt. Ihre von BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht unterstützte Herausforderin, die Landtagsabgeordnete Anke Wirsing, kam nur auf 35 Stimmen.

Textgröße ändern:

Mit dem Votum hätten die Mitglieder "ein klares Zeichen für Zusammenhalt und die Fortsetzung des erfolgreichen Aufbaus" des BSW in Thüringen gesetzt, erklärte die Partei. Zum zweiten Landesvorsitzenden wurde der Musiker Gernot Süßmuth gewählt. Er erhielt 63 Ja-Stimmen, 27 der 98 stimmberechtigten Mitglieder des Parteitags votierten gegen ihn.

Der ursprünglich ebenfalls kandidierende Matthias Bickel zog seine Bewerbung zurück - "zugunsten der innerparteilichen Geschlossenheit", wie die Partei mitteilte, die dies als "respektvolle und von vielen gewürdigte Geste" bezeichnete.

Zuvor hatte bereits der bisherige Ko-Vorsitzende des Thüringer BSW, Infrastrukturminister Steffen Schütz, auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Im Vorfeld des Parteitags war es zu einem innerparteilichen Machtkampf um die Neuwahl der Thüringer Parteispitze gekommen. BSW-Bundeschefin Sahra Wagenknecht und die Ko-Vorsitzende Amira Mohamed Ali drangen auf eine Trennung von Partei- und Regierungsamt. Auch Generalsekretär Christian Leye unterstützte offiziell die Gegenkandidaten.

Wolf und Schütz beharrten zunächst auf ihrer Kandidatur und kritisierten die Einmischung aus Berlin. Beide führten den Thüringer Landesverband seit der Gründung im März 2024. Seinen Rückzug begründete Schütz mit mangelnder Kompromissbereitschaft der BSW-Bundesspitze.

Der neue Ko-Vorsitzende Gernot Süßmuth ist einer der Mitbegründer des BSW in Thüringen, er hatte bislang kein Parteiamt. Der Musiker ist erster Konzertmeister der Staatskapelle Weimar. Er kandidierte bei der Landtagswahl im September, verfehlte den Einzug ins Parlament aber knapp. Zudem war er Bundestagskandidat.

Wolf gehörte bis zu ihrem Parteiwechsel zu den bekanntesten Linken-Politikern im Freistaat. Sie saß bereits von 1999 bis 2012 im Thüringer Landtag, bevor sie Oberbürgermeisterin von Eisenach wurde. Dieses Amt übte sie zwölf Jahre lang aus.

Bei der Landtagswahl im September war die vom Thüringer Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD stärkste Kraft geworden, noch vor der CDU. Die Christdemokraten unter ihrem Landeschef Voigt einigten sich anschließend mit BSW und SPD auf eine gemeinsame Koalition. Bereits damals mischte sich die BSW-Bundesspitze um Wagenknecht wiederholt in die Thüringer Gespräche zur Regierungsbildung ein.

O.Nicholson--TNT

Empfohlen

Trump sichert Musk Verbleib im Weißen Haus zu

US-Präsident Donald Trump hat Elon Musk einen Verbleib als Berater im Weißen Haus zugesichert. "Die große Mehrheit der Menschen in diesem Land respektiert und schätzt dich wirklich", sagte Trump bei einer Kabinettssitzung am Mittwoch (Ortszeit). "Du weißt, dass du so lange bleiben kannst, wie du willst", fügte der US-Präsident an Musk gerichtet hinzu. Der Tesla-Chef wolle aber vermutlich "wieder zurück nach Hause zu seinen Autos".

Behörden: Mindestens zwei Tote bei russischem Angriff auf Odessa

Bei einem russischen Drohnenangriff auf Odessa sind nach Angaben ukrainischer Behörden mindestens zwei Menschen getötet worden. Fünf weitere Menschen seien bei der Drohnenattacke auf ein Wohngebiet der ukrainischen Hafenstadt verletzt worden, erklärte der Gouverneur der Region Odessa, Oleg Kiper, am Donnerstag im Onlinedienst Telegram. Demnach wurden mehrere Wohnhäuser, ein Supermarkt, eine Schule und Autos beschädigt. Die Feuerwehr sei angerückt, um mehrere Brände zu löschen.

Berliner Bündnis Revolutionärer 1. Mai demonstriert in Kreuzberg und Neukölln

Das Berliner Bündnis Revolutionärer 1. Mai veranstaltet am Donnerstag (15.30 Uhr) seinen traditionellen Protestzug. Die Demonstration soll wie im vergangenen Jahr am Südstern im Stadtteil Kreuzberg starten und Richtung Neukölln ziehen. Laut Polizei sind tausend Teilnehmer angemeldet, die Beamten rechnen eigenen Angaben zufolge aber mit mehr Demonstranten. Stadtweit sind an dem Tag laut Gewerkschaft der Polizei etwa 6000 Polizisten im Einsatz.

Kommunalwahlen in England als Stimmungstest für Starmer-Regierung

In Teilen Englands sind die Bürger am Donnerstag zu Kommunalwahlen aufgerufen, die als Stimmungstest für die Labour-Regierung von Premierminister Keir Starmer gelten. Mit Spannung wird das Abschneiden der rechtspopulistischen und ausländerfeindlichen Partei Reform UK von Nigel Farage erwartet. Sie führte zuletzt in landesweiten Umfragen in der Wählergunst.

Textgröße ändern: