Bundeswehr: Beschaffungsamts-Chefin kündigt schnelle Bestellungen von Panzern an

The National Times - Bundeswehr: Beschaffungsamts-Chefin kündigt schnelle Bestellungen von Panzern an

POLITIK 25.04.2025

Bundeswehr: Beschaffungsamts-Chefin kündigt schnelle Bestellungen von Panzern an / Foto: © AFP

Die Leiterin des Bundeswehr-Beschaffungsamts, Annette Lehnigk-Emden, hat nach der teilweisen Aussetzung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben rasche Bestellungen von Panzern und Munition angekündigt. "Wir haben für viele Großgeräte umfangreiche Rahmenverträge abgeschlossen", sagte sie dem "Spiegel" nach Angaben vom Freitag. Die Verträge für Leopard-Panzer, Artillerie- und Flugabwehrmunition, aber auch für anderes Material wie militärische Lkw könne ihr Amt "jederzeit hochfahren". Sie fügte hinzu: "Wenn dann mehr Geld rechtlich verbindlich da sein sollte, legen wir los."

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Bundestag und Bundesrat hatten im März die Grundgesetzänderung zur Aussetzung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben von mehr als einem Prozent der Wirtschaftsleistung beschlossen. Die wahrscheinlich künftige schwarz-rote Bundesregierung wollte sich damit mehr finanziellen Spielraum für Investitionen in die Bundeswehr schaffen.

Lehnigk-Emden betonte auch, dass ihr Amt bereits nach der Einrichtung des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für die Bundeswehr nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine Tempo bei der Beschaffung gemacht habe. "Wir haben vieles schnell gekauft", sagte sie. Einiges sei bereits eingetroffen, beim Hightech-Radpanzer "Schwerer Waffenträger" und beim leichten Kampfhubschrauber habe die Auslieferung begonnen.

V.Allen--TNT

Kamala Harris: Trump setzt "eigennützige Vision von Amerika" um

In ihrer ersten größeren Rede seit ihrer Wahlniederlage hat die frühere US-Vizepräsidentin und demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. Bei einer Veranstaltung in San Francisco sagte Harris am Mittwoch (Ortszeit), Trump setze derzeit rasch ein "seit Jahrzehnten vorbereitetes Programm" um, eine "engstirnige, eigennützige Vision von Amerika, in der diejenigen bestraft werden, die die Wahrheit sagen, Loyalisten bevorzugt werden, Machtmissbrauch betrieben wird und jeder sich selbst überlassen bleibt".

Abgesetzter südkoreanischer Präsident Yoon auch wegen Amtsmissbrauchs angeklagt

Die Staatsanwaltschaft hat gegen den abgesetzten südkoreanischen Präsident Yoon Suk Yeol auch wegen Amtsmissbrauchs Anklage erhoben. Dies gab die Strafverfolgungsbehörde am Donnerstag bekannt. Yoon war wegen seiner Ausrufung des Kriegsrechts bereits im Januar wegen Aufruhrs angeklagt worden. Die Anklageerhebung wegen Amtsmissbrauchs sei nach "zusätzlichen Ermittlungen" erfolgt, erklärte die Staatsanwaltschaft. Sie habe für Yoon keine Untersuchungshaft beantragt.

Trump sichert Musk Verbleib im Weißen Haus zu

US-Präsident Donald Trump hat Elon Musk einen Verbleib als Berater im Weißen Haus zugesichert. "Die große Mehrheit der Menschen in diesem Land respektiert und schätzt dich wirklich", sagte Trump bei einer Kabinettssitzung am Mittwoch (Ortszeit). "Du weißt, dass du so lange bleiben kannst, wie du willst", fügte der US-Präsident an Musk gerichtet hinzu. Der Tesla-Chef wolle aber vermutlich "wieder zurück nach Hause zu seinen Autos".

Behörden: Mindestens zwei Tote bei russischem Angriff auf Odessa

Bei einem russischen Drohnenangriff auf Odessa sind nach Angaben ukrainischer Behörden mindestens zwei Menschen getötet worden. Fünf weitere Menschen seien bei der Drohnenattacke auf ein Wohngebiet der ukrainischen Hafenstadt verletzt worden, erklärte der Gouverneur der Region Odessa, Oleg Kiper, am Donnerstag im Onlinedienst Telegram. Demnach wurden mehrere Wohnhäuser, ein Supermarkt, eine Schule und Autos beschädigt. Die Feuerwehr sei angerückt, um mehrere Brände zu löschen.