The National Times - Südkoreas abgesetzter Präsident Yoon tritt erstmals öffentlich vor Gericht auf

Südkoreas abgesetzter Präsident Yoon tritt erstmals öffentlich vor Gericht auf


Südkoreas abgesetzter Präsident Yoon tritt erstmals öffentlich vor Gericht auf
Südkoreas abgesetzter Präsident Yoon tritt erstmals öffentlich vor Gericht auf / Foto: © POOL/AFP

Der abgesetzte südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol ist am Montag bei der zweiten Anhörung des Strafprozesses gegen ihn erstmals öffentlich vor Gericht aufgetreten. Der in Anzug und mit roter Krawatte gekleidete Yoon gab sich im Gerichtssaal ungerührt angesichts der Fotografen, die ihn aufnahmen. Medienvertreter durften die zweite Sitzung mit ihm filmen, bei Yoons erster Anhörung am Montag vergangener Woche war dies noch untersagt gewesen.

Textgröße ändern:

Bei dieser Anhörung hatte Yoon den Vorwurf eines "Aufstands" zurückgewiesen. Der Präsident hatte Anfang Dezember das Kriegsrecht ausgerufen und Südkorea damit in eine tiefe politische Krise gestürzt. Das Parlament in Seoul stimmte daraufhin für die Absetzung Yoons, was das südkoreanische Verfassungsgericht Anfang April bestätigte. Yoon hatte die drastische Maßnahme mit einem Haushaltsstreit begründet.

Sollte Yoon für schuldig befunden werden, wäre er der dritte südkoreanische Präsident, der wegen Aufruhrs verurteilt wird - nach zwei Militärführern im Zusammenhang mit einem Staatsstreich im Jahr 1979. Bei einer Verurteilung droht ihm lebenslange Haft oder sogar die Todesstrafe.

In den vergangenen Wochen hat es immer wieder Massenproteste für und gegen Yoon gegeben. Am 3. Juni finden in Südkorea Präsidentschaftswahlen statt.

S.Clarke--TNT

Empfohlen

Linke-Chef Pantisano verteidigt Emde-Verfahren

Während sich die Spitzenpolitiker von Linken, Grünen und SPD auf kommende Koalitionsverhandlungen vorbereiten, verteidigt Bundesvorsitzender Luigi Pantisano das interne Disziplinarverfahren gegen seine Abgeordnete Vanessa Emde. Emde steht wegen ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik.

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Textgröße ändern: