The National Times - Teheran: USA und Iran wollen Atomgespräche fortsetzen

Teheran: USA und Iran wollen Atomgespräche fortsetzen


Teheran: USA und Iran wollen Atomgespräche fortsetzen
Teheran: USA und Iran wollen Atomgespräche fortsetzen / Foto: © AFP

Der Iran und die USA haben am Samstag in Rom die zweite Runde ihrer Atomgespräche beendet und nach iranischen Angaben weitere Gespräche vereinbart. Die vom Golfstaat Oman vermittelten Gespräche dauerten dem iranischen Staatsfernsehen zufolge rund vier Stunden. Iranische Medien bezeichneten die Atmosphäre als "konstruktiv". Die nächste, dann dritte Gesprächsrunde soll in der kommenden Woche im Oman stattfinden.

Textgröße ändern:

Angeführt wurden die Gespräche für die iranische Seite von Außenminister Abbas Araghtschi, von US-Seite vom Sondergesandten Steve Witkoff. Araghtschi bezeichnete die Gespräche als ein "gutes Treffen", das Fortschritte gebracht habe. "Dieses Mal ist es uns gelungen, ein besseres Verständnis über eine Reihe von Grundsätzen und Zielen zu erreichen", sagte er im iranischen Staatsfernsehen. Der staatlichen Nachrichtenagentur Tasnim sagte er, dass das Atomprogramm das einzige Thema gewesen sei.

Ein iranischer Außenamtssprecher erklärte, die Delegationen hätten sich in zwei verschiedenen Räumen in der Residenz des Botschafters des Oman aufgehalten. Der Außenminister des Golfstaates, Badr Albusaidi, habe die Botschaften übermittelt. Teheran und Washington unterhalten seit kurz nach der islamischen Revolution 1979 im Iran keine diplomatischen Beziehungen mehr.

Nach Angaben eines iranischen Außenamtssprechers sollen die indirekten Gespräche auf einer "technischen Ebene" über die nächsten Tage wieder aufgenommen werden. Am kommenden Samstag würden sie auf der Ebene zweier hochrangiger Unterhändler fortgesetzt.

Die dritte Gesprächsrunde soll im Oman stattfinden. Dort war vor einer Woche bereits die erste Runde der Gespräche abgehalten worden. Im Anschluss hatten beide Seiten von "konstruktiven" Gesprächen gesprochen.

Vom Vermittler Oman hieß es nun nach der zweiten Runde der Gespräche, die USA und der Iran strebten eine Vereinbarung an, die garantiere, dass Teheran keine Atomwaffen besitze. Beide Seiten hätten vereinbart, "in die nächste Phase ihrer Gespräche einzutreten", die auf den Abschluss eines "fairen, dauerhaften und verbindlichen Abkommens" abzielten, erklärte das Außenministerium des Oman. Dieses solle sicherstellen, dass der Iran frei von Atomwaffen und Sanktionen sei. Zudem solle es die Fähigkeit des Iran zur Entwicklung ziviler Atomkraft gewährleisten.

Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, an Atomwaffen zu bauen, was Teheran bestreitet. 2015 hatte der Iran ein internationales Abkommen unterzeichnet, das die Lockerung von Sanktionen im Gegenzug für eine Einschränkung des iranischen Atomprogramms vorsah.

Während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump zogen sich die Vereinigten Staaten jedoch 2018 einseitig aus dem Abkommen zurück und verhängten neue Sanktionen gegen den Iran. Daraufhin zog sich Teheran schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran hoch.

Seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus dringt Trump auf eine neue Vereinbarung. Er droht dem Iran zugleich für den Fall eines Scheiterns der Gespräche mit einem militärischen Vorgehen.

F.Hammond--TNT

Empfohlen

Faeser zu AfD-Verbot: Kein Automatismus nach Einstufung durch Verfassungsschutz

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat klargestellt, dass die Hochstufung der AfD durch den Verfassungsschutz und ein mögliches Parteiverbotsverfahren unabhängig voneinander zu betrachten sind. "Diese rechtlichen Instrumente sollten wir immer von der notwendigen politischen Auseinandersetzung trennen", sagte sie am Freitag in Berlin. Bei einem Parteiverbotsverfahren gebe es "aus guten Gründen sehr hohe verfassungsrechtliche Hürden".

AfD-Vize Brandner: Verfassungsschutz-Einstufung ist "rein politisch" motiviert

Nach der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" hat Parteivize Stephan Brandner den Verfassungsschutz scharf kritisiert. Die Entscheidung sei "inhaltlich völliger Blödsinn, hat mit Recht und Gesetz überhaupt nichts zu tun und ist eine rein politische im Kampf der Kartellparteien gegen die AfD", sagte Brandner am Freitag der "Rheinischen Post". Die Entscheidung sei "als weitere unfaire Kampfmaßnahme gegen die einzige Oppositionskraft leider so erwartbar" gewesen.

Geplante Etatkürzungen: Berlins Kultursenator Joe Chialo tritt zurück

Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) hat seinen Rücktritt angekündigt. Er habe den Regierenden Bürgermeister Kai Wegener (CDU) am Freitag um die Entlassung aus dem Amt als Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt gebeten, erklärte Chialo. Er begründete seinen Schritt in einem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Statement mit den geplanten Kürzungen im Kulturhaushalt.

Faeser: Neue Einstufung der AfD ist "klar und eindeutig"

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistische Partei durch den Verfassungsschutz als "klar und eindeutig" bezeichnet. Die Partei verfolge "erwiesenermaßen Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung", erklärte sie am Freitag. Die AfD vertrete eine "völkische Haltung" und diese zeige sich in "rassistischen Äußerungen vor allem gegen Zugewanderte und Muslime".

Textgröße ändern: