The National Times - Selenskyj wirft China Waffenlieferungen an Russland vor

Wetter - Sydney 18°C

Selenskyj wirft China Waffenlieferungen an Russland vor

POLITIK 17.04.2025

Selenskyj wirft China Waffenlieferungen an Russland vor / Foto: © AFP

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat China vorgeworfen, Russland mit Waffen zu beliefern. "Wir haben endlich Informationen erhalten, dass China Waffen an die Russische Föderation liefert, sagte er am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Kiew. "Wir glauben, dass chinesische Vertreter an der Produktion bestimmter Waffen auf russischem Territorium beteiligt sind." Nähere Angaben machte Selenskyj nicht, er sprach jedoch von "Schießpulver und Artillerie".

Textgröße ändern:

Die Ukraine hatte in der vergangenen Woche bekanntgegeben, zwei Chinesen gefangenen genommen zu haben, die mit der russischen Armee gekämpft hätten. Selenskyj sagte, "mehrere hundert" Chinesen würden für Russland in der Ukraine kämpfen. Er beschuldigte Peking zudem, in den Konflikt "verwickelt" zu sein. China wies diese Äußerungen als "unverantwortlich" zurück.

Seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs im Februar 2022 stellt sich China als neutrale Partei dar und erklärt, weder Kiew noch Moskau mit Waffen zu unterstützen. Allerdings hat Peking seit Beginn des russischen Angriffs seine politische, militärische und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Moskau deutlich verstärkt. China wird vorgeworfen, Russland dabei zu helfen, westliche Sanktionen zu umgehen.

P.Johnston--TNT

Linke-Chef Pantisano verteidigt Emde-Verfahren

Während sich die Spitzenpolitiker von Linken, Grünen und SPD auf kommende Koalitionsverhandlungen vorbereiten, verteidigt Bundesvorsitzender Luigi Pantisano das interne Disziplinarverfahren gegen seine Abgeordnete Vanessa Emde. Emde steht wegen ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik.

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Textgröße ändern: