The National Times - "Spiegel": Habeck will Bundestagsmandat niederlegen

Wetter - Sydney 18°C

"Spiegel": Habeck will Bundestagsmandat niederlegen

POLITIK 17.04.2025

"Spiegel": Habeck will Bundestagsmandat niederlegen / Foto: © AFP

Nach dem Ausscheiden aus dem Amt des Bundeswirtschaftsministers und Vizekanzlers will sich der Grünen-Politiker Robert Habeck einem Medienbericht zufolge auch aus dem Bundestag verabschieden. Wie der "Spiegel" am Donnerstag unter Berufung auf Grünen-Parteikreise berichtet, will der 55-Jährige sein Mandat nur noch bis zur parlamentarischen Sommerpause behalten. Demnach soll dann die 25-jährige Grünen-Politikerin Mayra Vriesema, die wie Habeck aus Schleswig-Holstein stammende, in den Bundestag nachrücken.

Textgröße ändern:

Habeck hatte die Grünen als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl im Februar geführt. Nach den Verlusten für seine Partei hatte er bereits erklärt, keine Führungsrolle mehr bei den Grünen anzustreben. Das Ministeramt führt Habeck noch bis zur Vereidigung des neuen voraussichtlich aus Union und SPD bestehenden Kabinetts geschäftsführend weiter - die Vereidigung ist für Anfang Mai geplant. Habeck sitzt seit 2021 im Bundestag.

Der "Spiegel" berichtet unter Berufung auf Parteikreise, dass Vriesema nach der Sommerpause Habeck nachfolgen soll. "Ich bitte um Verständnis, dass ich mich zu internen Überlegungen und etwaigen Personalfragen nicht äußern kann", teilte die Grünen-Politikerin dem "Spiegel" schriftlich mit. Vriesema studiert internationale Politik und internationales Recht in Kiel. Sie stand bei der Bundestagswahl auf Platz fünf der Landesliste.

R.Hawkins--TNT

Linke-Chef Pantisano verteidigt Emde-Verfahren

Während sich die Spitzenpolitiker von Linken, Grünen und SPD auf kommende Koalitionsverhandlungen vorbereiten, verteidigt Bundesvorsitzender Luigi Pantisano das interne Disziplinarverfahren gegen seine Abgeordnete Vanessa Emde. Emde steht wegen ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik.

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Textgröße ändern: