Scholz reist kommenden Mittwoch zu Gespräch mit Tusk nach Warschau

The National Times - Scholz reist kommenden Mittwoch zu Gespräch mit Tusk nach Warschau

POLITIK 11.04.2025

Scholz reist kommenden Mittwoch zu Gespräch mit Tusk nach Warschau / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Mittwoch zu einem Kurzbesuch nach Warschau. Er werde dort im Rahmen eines gemeinsamen Mittagessens mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk zusammenkommen, teilte der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag weiter in Berlin mit.

Textgröße ändern:

Als Themen nannte Hebestreit bilaterale, europapolitische sowie internationale Fragen, ohne jedoch näher ins Detail zu gehen. Scholz ist derzeit geschäftsführend im Amt, bis ein neuer Bundeskanzler gewählt wird. Die Wahl voraussichtlich von CDU-Chef Friedrich Merz zum neuen Regierungschef ist für die Woche ab dem 5. Mai geplant.

T.Hancock--TNT

Miersch soll Klingbeil an Spitze der SPD-Fraktion ablösen

Der derzeitige SPD-Generalsekretär Matthias Miersch soll neuer Fraktionschef der Sozialdemokraten im Bundestag werden. Darauf verständigten sich die SPD-Abgeordnetengruppen, wie Fraktionssprecher Ali von Wangenheim am Montag in Berlin mitteilte. Miersch würde damit als Fraktionsvorsitzender Lars Klingbeil ablösen, der als Bundesfinanzminister und Vizekanzler ins Kabinett wechseln soll.

Huthi-Rebellen im Jemen melden rund ein Dutzend US-Luftangriffe mit 16 Verletzten

Nach dem Einschlag einer von der jemenitischen Huthi-Miliz abgefeuerten Rakete am Flughafen von Tel Aviv hat die US-Armee nach Angaben der Huthis rund ein Dutzend Luftangriffe im Gebiet der jemenitischen Hauptstadt Sanaa geflogen. 16 Menschen seien bei den Angriffen am frühen Montagmorgen verletzt worden, meldete die von der Huthi-Miliz geführte Nachrichtenagentur Saba unter Berufung auf das Gesundheitsministerium.

Kisten im Kanzleramt: Scholz bereitet Auszug aus Büro vor

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) macht beim Ausräumen seines Büros im Berliner Kanzleramt gute Fortschritte. "Da standen schon sehr viele Kisten", sagte sein Sprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin über die Vorbereitung des Auszugs. Er gehe sicher davon aus, "dass der neue Bundeskanzler dann in ein sehr aufgeräumtes Büro einziehen kann", fügte Hebestreit hinzu.

Regierungskritische Journalistin flieht mit Hilfe von NGO aus Russland

Eine von einer Haftstrafe bedrohte regierungskritische russische Journalistin ist mit Hilfe der Organisation Reporter ohne Grenzen nach Frankreich geflohen. "Wir sind sehr erleichtert", sagte der Leiter der Organisation Thibault Bruttin am Montag in Paris. Die 64 Jahre alte Journalistin Jekaterina Barabasch, die den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine scharf kritisiert hatte, riskierte in ihrer Heimat bis zu zehn Jahre Haft wegen der "Verbreitung falscher Informationen".