The National Times - Koalitionsvertrag: Union und SPD planen am Abend Fraktionssitzungen

Koalitionsvertrag: Union und SPD planen am Abend Fraktionssitzungen


Koalitionsvertrag: Union und SPD planen am Abend Fraktionssitzungen
Koalitionsvertrag: Union und SPD planen am Abend Fraktionssitzungen / Foto: © AFP/Archiv

Nach der Einigung von Union und SPD über einen Koalitionsvertrag wollen die Bundestagsfraktionen der Parteien am Mittwochabend in Sondersitzungen die Ergebnisse beraten. Von beiden Seiten hieß es, dass die Sitzungen für 18.00 Uhr angesetzt worden seien. Davor soll gegen 16.30 Uhr bereits die CSU-Landesgruppe zusammenkommen.

Textgröße ändern:

Zeitgleich soll um 16.30 Uhr im Konrad-Adenauer-Haus der CDU-Bundesvorstand tagen. Zuvor wollen die Parteichefs Friedrich Merz (CDU), Markus Söder (CSU), sowie Saskia Esken und Lars Klingbeil von der SPD um 15.00 Uhr in einer Pressekonferenz im Bundestag über die Verhandlungsergebnisse informieren.

CDU, CSU und SPD hatten sich am Mittwoch auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Dem vorausgegangen war am Vormittag eine letzte Verhandlungsrunde im Konrad-Adenauer-Haus, nachdem die Beratungen zuvor in der Nacht zunächst ohne Einigung unterbrochen worden waren.

F.Adams--TNT

Empfohlen

Linke-Chef Pantisano verteidigt Emde-Verfahren

Während sich die Spitzenpolitiker von Linken, Grünen und SPD auf kommende Koalitionsverhandlungen vorbereiten, verteidigt Bundesvorsitzender Luigi Pantisano das interne Disziplinarverfahren gegen seine Abgeordnete Vanessa Emde. Emde steht wegen ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik.

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Textgröße ändern: