The National Times - Union und SPD planen am Abend Fraktionssitzungen

Wetter - Sydney 18°C

Union und SPD planen am Abend Fraktionssitzungen

POLITIK 09.04.2025

Union und SPD planen am Abend Fraktionssitzungen / Foto: © AFP/Archiv

Die Fraktionen von Union und SPD sollen am Mittwochabend zu Sitzungen zusammenkommen, um über den bis dahin erwarteten Abschluss der Koalitionsverhandlungen zu beraten. Von beiden Seiten hieß es am Morgen, es würden Sitzungen um 18.00 Uhr anvisiert. Allerdings könnte sich der Zeitplan auch noch ändern.

Textgröße ändern:

CDU, CSU und SPD hatten in der Nacht auf Mittwoch ihre Beratungen über die Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung noch einmal vertagt. Die Koalitionsverhandlungen sollten nun am Vormittag in der CDU-Parteizentrale, dem Konrad-Adenauer-Haus in Berlin, wieder aufgenommen werden.

Wie AFP erfuhr, ist das Ziel ein Abschluss der Gespräche bis zum Mittag oder Nachmittag. Danach dürften zunächst die Parteigremien und dann die Öffentlichkeit informiert werden.

D.Cook--TNT

Linke-Chef Pantisano verteidigt Emde-Verfahren

Während sich die Spitzenpolitiker von Linken, Grünen und SPD auf kommende Koalitionsverhandlungen vorbereiten, verteidigt Bundesvorsitzender Luigi Pantisano das interne Disziplinarverfahren gegen seine Abgeordnete Vanessa Emde. Emde steht wegen ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik.

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Textgröße ändern: