The National Times - Anti-Trump-Demonstrationen in zahlreichen US-Städten und in Europa

Anti-Trump-Demonstrationen in zahlreichen US-Städten und in Europa


Anti-Trump-Demonstrationen in zahlreichen US-Städten und in Europa
Anti-Trump-Demonstrationen in zahlreichen US-Städten und in Europa / Foto: © AFP

In zahlreichen Städten in den USA haben Demonstranten gegen Präsident Donald Trump und seine Politik protestiert. In der US-Hauptstadt Washington zogen am Samstag tausende Demonstranten unter dem Motto "Finger weg!" zur nahe des Weißen Hauses gelegenen Parkanlage National Mall, um ihren Unmut über den Republikaner und dessen Berater Elon Musk kundzutun.

Textgröße ändern:

Sie trugen Schilder mit Aufschriften wie "Nicht mein Präsident!", "Hört auf, Amerika zu zerstören", "Schande über Trump", "Finger weg vom Rechtsstaat" und "Finger weg von der Sozialversicherung". Ein loses Bündnis linker Gruppierungen hatte in mehr als tausend US-Städten zu Protesten gegen Trump aufgerufen.

Die Demonstranten kritisieren unter anderem Trumps Vorgehen gegen Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung, den Kahlschlag bei Bundesbehörden und Regierungsprogrammen und die aggressive Zollpolitik des Präsidenten. Sie werfen dem Rechtspopulisten auch vor, die Demokratie und den Rechtsstaat auszuhöhlen.

"Es ist äußerst besorgniserregend zu sehen, was mit unserer Regierung passiert, und dass die Gewaltenteilung vollkommen überrannt wird", sagte die 66-jährige Demonstrantin Jane Ellen Saums. Der Bürgerrechtsaktivist Graylan Hagler sagte, die Trump-Regierung habe "einen schlafenden Riesen" geweckt. "Wir werden uns nicht setzen, wir werden nicht schweigen, und wir werden nicht weggehen."

Erwartet wurden die größten Proteste gegen Trump seit dessen Amtsantritt im Januar. Allerdings wurde mit weitaus weniger Demonstranten gerechnet als nach Trumps erstem Amtsantritt 2017, als allein an einer Großkundgebung in Washington mit dem Namen Women's March geschätzt eine halbe Million Menschen teilnahm.

Demonstrationen gegen Trump und Musk, der für den rechtspopulistischen Präsidenten die Kürzungen im Staatsapparat vorantreibt, gab es am Samstag auch in europäischen Hauptstädten wie Berlin, London, Rom und Paris.

Trump treibt seit seinem Amtsantritt eine radikale Politikagenda voran, die unter anderem die Außenpolitik, die Migrationspolitik und die Wirtschaftspolitik umfasst. Der 78-Jährige nimmt dabei für einen US-Präsidenten beispiellose Machtbefugnisse für sich in Anspruch, was zu einer wahren Flut von Klagen geführt hat.

Kritiker werfen Trump vor, der Demokratie im Land schweren Schaden zuzufügen. Die oppositionellen Demokraten von Trumps Vorgänger Joe Biden wirken teilweise wie gelähmt angesichts des Tempos, mit dem der Republikaner seine Politik umsetzt.

F.Harris--TNT

Empfohlen

US-Verteidigungsminister Hegseth: Zahl der Offiziere um 20 Prozent reduziert

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth will die Armee drastisch verschlanken. Am Mittwoch erklärte er in seiner jährlichen Rede vor der Militärspitze, er habe die Zahl der ranghöchsten Offiziere und der Planstellen "um 20 Prozent" verringert - das wäre doppelt so viel wie bisher angekündigt.

Wadephul sieht EU-Erweiterung auf westlichem Balkan als "Nagelprobe für Europa"

Vor einem Treffen mit europäischen Außenministern in Montenegro hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) die EU-Erweiterung auf dem westlichen Balkan als eine "Nagelprobe für Europa" bezeichnet. Sie entscheide, "welchen Einfluss die EU in den nächsten Jahrzehnten" haben werde, erklärte Wadephul am Mittwochabend vor seiner Abreise in die Region. "Nur wenn wir den Westbalkanstaaten eine glaubwürdige EU-Perspektive bieten und sie enger an uns binden, sichern wir uns dauerhaft geopolitischen Spielraum."

Großeinsatz an Luftwaffenstützpunkt: London sieht "starke Hinweise" auf iranische Beteiligung

Nach Angaben des britischen Premierministers Andy Burnham deutet einiges darauf hin, dass der Iran an verdächtigen Aktivitäten an einem auch von den USA genutzten britischen Militärstützpunkt im Südwesten Englands beteiligt war. "Es gibt starke Hinweise darauf, dass der Iran eine Rolle bei den Ereignissen gespielt hat, die sich an diesem Wochenende auf dem Stützpunkt der Royal Air Force in Fairford zugetragen haben", sagte der Labour-Politiker am Mittwoch in einem Interview mit der BBC.

Berliner SPD erwartet Erklärung zu Eralps Mitgliedschaft bei Roter Hilfe

Angesichts der Mitgliedschaft von Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp bei der vom Verfassungsschutz beobachteten Roten Hilfe wird auch das Thema Linksextremismus eine Rolle bei einem Vorgespräch für mögliche rot-grün-rote Sondierungen in Berlin spielen. "Wir werden das thematisieren", sagte SPD-Spitzenkandidat Krach am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Er erwarte, dass Eralp hierzu ihre Position erläutere und die Gründe sowohl für ihre am Dienstag bekannt gewordene Mitgliedschaft als auch für ihren Austritt im vergangenen Jahr nenne.

Textgröße ändern: