The National Times - 17 Kandidaten bei Präsidentschaftswahl in Polen im Mai

17 Kandidaten bei Präsidentschaftswahl in Polen im Mai


17 Kandidaten bei Präsidentschaftswahl in Polen im Mai
17 Kandidaten bei Präsidentschaftswahl in Polen im Mai / Foto: © AFP/Archiv

Bei der Präsidentschaftswahl in Polen im Mai wollen 17 Kandidaten antreten. Das gab die Wahlkommission des Landes am Freitag nach Ablauf der Frist für das Einreichen von Kandidaturen bekannt. Im Rennen um die Nachfolge des scheidenden konservativen Präsidenten Andrzej Duda liegt der Warschauer Bürgermeister Rafal Trzaskowski von der liberal-konservativen Bürgerplattform von Regierungschef Donald Tusk derzeit vorn. Er kommt in Umfragen auf zwischen 33 und 35 Prozent.

Textgröße ändern:

Auf dem zweiten Platz sehen Umfragen derzeit mit zwischen 19 und 23 Prozent den Historiker Karol Nawrocki, der für die frühere nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) antritt. Auf dem dritten Platz folgt der Rechtsaußen-Kandidat Slawomir Mentzen mit zwischen 17 und 19 Prozent. Nach der ersten Wahlrunde am 18. Mai wird voraussichtlich eine Stichwahl am 1. Juni über den Sieger der Präsidentschaftswahl entscheiden.

Für Tusks pro-europäische Regierungskoalition wäre ein Sieg ihres Kandidaten Trzaskowski ein wichtiger Erfolg. Denn Präsident Duda steht der PiS nahe und hat seit Tusks Amtsantritt im Dezember 2023 die meisten Vorhaben der Regierung blockiert. Duda steht seit 2015 an der Staatsspitze. Seine zweite und letzte Amtszeit endet im August.

Die PiS-Partei regierte das Land von 2015 bis 2023. Bei der Wahl 2023 blieb sie zwar stärkste Kraft im Parlament, fand jedoch keine Koalitionspartner und musste die Macht an Tusk abtreten.

Der Präsidentschaftswahlkampf fällt mit der EU-Ratspräsidentschaft Polens zusammen, die das Land noch bis Ende Juni inne hat. Die endgültige Zahl der Kandidatinnen und Kandidaten könnte sich nach Überprüfungen der Wahlkommission noch ändern.

F.Lim--TNT

Empfohlen

Linke-Chef Pantisano verteidigt Emde-Verfahren

Während sich die Spitzenpolitiker von Linken, Grünen und SPD auf kommende Koalitionsverhandlungen vorbereiten, verteidigt Bundesvorsitzender Luigi Pantisano das interne Disziplinarverfahren gegen seine Abgeordnete Vanessa Emde. Emde steht wegen ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik.

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Textgröße ändern: