The National Times - Paris befürchtet militärischen Konflikt bei Ausbleiben von Atomabkommen mit Iran

Paris befürchtet militärischen Konflikt bei Ausbleiben von Atomabkommen mit Iran


Paris befürchtet militärischen Konflikt bei Ausbleiben von Atomabkommen mit Iran
Paris befürchtet militärischen Konflikt bei Ausbleiben von Atomabkommen mit Iran / Foto: © AFP/Archiv

Im Falle eines Scheiterns der Gespräche über ein neues Abkommen über das iranische Atomprogramm befürchtet der französische Außenminister, Jean-Noël Barrot, einen militärischen Konflikt. "Sollte es scheitern, scheint eine militärische Auseinandersetzung fast unausweichlich", sagte Barrot am Mittwoch im französischen Parlament. Dies würde die Region ernsthaft destabilisieren.

Textgröße ändern:

Barrot bekräftigte die Haltung der französischen Regierung, dass der Iran nie Atomwaffen besitzen dürfe. "Unsere Priorität ist es, ein Abkommen zu schließen, dass nachweisbar und dauerhaft das iranische Atomprogramm einschränkt", sagte der Außenminister.

Am Sonntag hatte US-Präsident Donald Trump dem Iran mit "Bombardierungen" gedroht, sollte es keine Einigung im Streit um das Atomprogramm Teherans geben. Daraufhin antwortete am Montag das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, es würde "definitiv einen starken Gegenangriff" geben, sollten die USA ihre Drohungen in die Tat umsetzen.

Die westlichen Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, den Bau von Atomwaffen anzustreben. Teheran bestreitet dies. 2015 hatte Teheran mit dem Westen ein Abkommen unterzeichnet, das die Lockerung von Sanktionen im Gegenzug für eine Einschränkung des iranischen Atomprogramms vorsah. Während der ersten Präsidentschaft Trumps zogen sich die USA 2018 einseitig aus dem Abkommen zurück. Bemühungen um eine Wiederbelebung des Atomabkommens scheiterten seitdem.

Seit seinem Wiedereinzug ins Weiße Haus hat sich Trump offen für einen Dialog mit Teheran gezeigt, einen Brief an Chamenei geschrieben und Verhandlungen über das iranische Atomprogramm vorgeschlagen. Zugleich drohte der US-Präsident damit, andernfalls militärisch zu intervenieren.

G.Morris--TNT

Empfohlen

Linke-Chef Pantisano verteidigt Emde-Verfahren

Während sich die Spitzenpolitiker von Linken, Grünen und SPD auf kommende Koalitionsverhandlungen vorbereiten, verteidigt Bundesvorsitzender Luigi Pantisano das interne Disziplinarverfahren gegen seine Abgeordnete Vanessa Emde. Emde steht wegen ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik.

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Textgröße ändern: