The National Times - Trotz US-Kritik: China hält zweiten Tag in Folge Militärmanöver rund um Taiwan ab

Trotz US-Kritik: China hält zweiten Tag in Folge Militärmanöver rund um Taiwan ab


Trotz US-Kritik: China hält zweiten Tag in Folge Militärmanöver rund um Taiwan ab
Trotz US-Kritik: China hält zweiten Tag in Folge Militärmanöver rund um Taiwan ab / Foto: © AFP

China hat ungeachtet scharfer internationaler Kritik den zweiten Tag in Folge umfassende Militärmanöver rund um die Insel Taiwan abgehalten. Chinesischen Angaben zufolge fanden die Übungen am Mittwoch im mittleren und südlichen Teil der für den weltweiten Schiffsverkehr wichtigen Straße von Taiwan statt. Sie zielten darauf ab, "die Fähigkeiten der Soldaten" in Bereichen wie "Blockade und Kontrolle sowie Präzisionsschläge auf wichtige Ziele" zu testen, erklärte der Sprecher des für Einsätze entlang der Straße von Taiwan zuständigen chinesischen Militärkommandos, Shi Yi.

Textgröße ändern:

Das Verteidigungsministerium in Taipeh bestätigte die erneuten chinesischen Militärübungen, machte jedoch zunächst keine Angaben zu den Einzelheiten.

Bereits am Vortag hatte die chinesische Armee ein Manöver mit massivem Truppenaufgebot rund um Taiwan abgehalten. Nach Armeeangaben wurden "Präzisionsangriffe" und eine Blockade der Insel geübt. In Reaktion darauf entsandte Taiwan nach eigenen Angaben ebenfalls Flugzeuge und Schiffe und versetzte auf dem Land positionierte Raketensysteme in Bereitschaft.

Die USA warfen China nach den erneuten Manövern die "Gefährdung" der regionalen Sicherheit vor. Die "aggressiven" militärischen Aktivitäten und die Rhetorik Pekings gegenüber Taiwan dienten "nur dazu, die Spannungen zu verschärfen", erklärte das US-Außenministerium am Dienstagnachmittag.

Bereits zuvor hatte Washington Peking scharf kritisiert. Das Weiße Haus sei gegen jeden einseitigen Versuch, den Status Quo in der Region mit Hilfe von Gewalt oder Zwang zu ändern, sagte Sprecherin Karoline Leavitt am Dienstag in Washington. US-Präsident Donald Trump gehe es um die Aufrechterhaltung des Friedens.

Auch die EU hatte China vorgeworfen, die Spannungen in der Region durch das Manöver zu verschärfen. Die für Außenpolitik zuständige Kommissionssprecherin Anitta Hipper forderte "alle Parteien auf, Zurückhaltung zu üben und jegliche Maßnahmen zu vermeiden, die die Spannungen weiter eskalieren lassen könnten".

China betrachtet das demokratische Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Peking verstärkte in den vergangenen Jahren seine militärischen Aktivitäten rund um Taiwan, um seinem Anspruch Nachdruck zu verleihen.

Taiwan ist auch ein potenzieller Krisenherd für einen Konflikt zwischen China und den USA als wichtigstem Geldgeber und Waffenlieferanten der Insel. Die Vereinigten Staaten und Länder in der Pazifikregion blicken mit Sorge auf das zunehmend aggressive Vorgehen Pekings in der Region.

B.Cooper--TNT

Empfohlen

Linke-Chef Pantisano verteidigt Emde-Verfahren

Während sich die Spitzenpolitiker von Linken, Grünen und SPD auf kommende Koalitionsverhandlungen vorbereiten, verteidigt Bundesvorsitzender Luigi Pantisano das interne Disziplinarverfahren gegen seine Abgeordnete Vanessa Emde. Emde steht wegen ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik.

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Textgröße ändern: