The National Times - EU-Verteidigungsminister treffen sich in Warschau - ohne Pistorius

Wetter - Sydney 20°C

EU-Verteidigungsminister treffen sich in Warschau - ohne Pistorius

POLITIK 02.04.2025

EU-Verteidigungsminister treffen sich in Warschau - ohne Pistorius / Foto: © AFP/Archiv

Die Verteidigungsminister der EU kommen am Mittwoch zu einem zweitägigen informellen Treffen in Warschau zusammen. Das Treffen wird um 13.00 Uhr vom polnischen Ressortchef Wladyslaw Kosiniak-Kamysz eröffnet. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird nach Angaben seines Ministeriums nicht nach Polen reisen, stattdessen soll Staatssekretärin Siemtje Möller teilnehmen.

Textgröße ändern:

Auf der Agenda des Treffens steht unter anderem das im März vorgestellte Weißbuch für die "Europäische Verteidigungsbereitschaft 2030". Zudem sollen weitere Militärhilfen für die Ukraine diskutiert werden; darunter auch eine Initiative der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas, die Lieferungen von Artilleriemunition im Wert von fünf Milliarden Euro vorsieht.

O.Nicholson--TNT

Linke-Chef Pantisano verteidigt Emde-Verfahren

Während sich die Spitzenpolitiker von Linken, Grünen und SPD auf kommende Koalitionsverhandlungen vorbereiten, verteidigt Bundesvorsitzender Luigi Pantisano das interne Disziplinarverfahren gegen seine Abgeordnete Vanessa Emde. Emde steht wegen ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik.

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Textgröße ändern: