The National Times - EU-Verteidigungsminister treffen sich in Warschau

The National Times - EU-Verteidigungsminister treffen sich in Warschau - ohne Pistorius

EU-Verteidigungsminister treffen sich in Warschau - ohne Pistorius

POLITIK 02.04.2025

EU-Verteidigungsminister treffen sich in Warschau - ohne Pistorius / Foto: © AFP/Archiv

Die Verteidigungsminister der EU kommen am Mittwoch zu einem zweitägigen informellen Treffen in Warschau zusammen. Das Treffen wird um 13.00 Uhr vom polnischen Ressortchef Wladyslaw Kosiniak-Kamysz eröffnet. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird nach Angaben seines Ministeriums nicht nach Polen reisen, stattdessen soll Staatssekretärin Siemtje Möller teilnehmen.

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Auf der Agenda des Treffens steht unter anderem das im März vorgestellte Weißbuch für die "Europäische Verteidigungsbereitschaft 2030". Zudem sollen weitere Militärhilfen für die Ukraine diskutiert werden; darunter auch eine Initiative der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas, die Lieferungen von Artilleriemunition im Wert von fünf Milliarden Euro vorsieht.

O.Nicholson--TNT

Berliner Linke trifft sich mit Grünen und SPD zu Gespräch vor möglichen Sondierungen

Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin treffen sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag (11.00 Uhr) zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen. Bei dem Treffen auf Einladung der Linken soll geklärt werden, ob die Voraussetzungen für Sondierungsgespräche gegeben sind. Die Linke gewann die Wahl am 20. September deutlich. Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte anschließend an, eine Regierung mit Grünen und SPD anzustreben.

Bundesgericht prüft Herstellung von Impfstoff gegen Coronavirus durch Arzt

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (11.30 Uhr) darüber, ob ein Arzt selbst einen Impfstoff gegen das Coronavirus für seine Patienten herstellen darf. Der Mediziner aus Baden-Württemberg meldete dem Karlsruher Regierungspräsidium im Sommer 2021, dass er einen solchen Impfstoff anfertige. Die Behörde verbot ihm das. (Az. 3 C 11.24)

EU-Innenminister beraten über Abschiebungen

Die EU-Innenminister treffen sich am Donnerstag in Luxemburg, um über weitere Möglichkeiten zur Förderung von Abschiebungen zu diskutieren. Laut Tagesordnung sollen die Minister darüber beraten, wie die Abschiebung von Menschen ohne Aufenthaltsrecht durch eine "verstärkte Zusammenarbeit" mit "prioritären" Drittstaaten verbessert werden kann. Gleichzeitig prüfen Deutschland und vier weitere Länder Optionen zur Einrichtung von Abschiebezentren außerhalb der EU.

Wadephul trifft europäische Außenminister in Montenegro und reist nach Italien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) berät am Donnerstag in Montenegro mit weiteren europäischen Außenministern über die Annäherung der Westbalkanstaaten an die Europäische Union. Das Treffen in der Hauptstadt Podgorica findet im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses statt, den Deutschland 2014 initiiert hatte. Zum Westbalkan gehören Albanien, Bosnien und Herzegowina, das Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Alle sechs Staaten bewerben sich seit vielen Jahren um eine Mitgliedschaft in der EU.